Di., 03.05.2016

Ratssitzungen Keine Live-Übertragung im Internet

Ratssitzung im Rathaus am Markt: Wer Warendorfer Politik live erleben will, muss auch künftig vor Ort dabei sein.

Ratssitzung im Rathaus am Markt: Wer Warendorfer Politik live erleben will, muss auch künftig vor Ort dabei sein. Foto: Edler

Warendorf - 

Heiße Redeschlachten zwischen CDU und SPD, knackige Stellungnahmen des Bürgermeisters – alles live und in Farbe – direkt ins heimische Wohnzimmer geliefert. Nette Idee, aber das wird es in Warendorf nicht geben.

Von Christoph Lowinski

Im Januar hatten die Fraktionen die Stadtverwaltung beauftragt zu prüfen, ob eine Liveübertragung von Ratssitzungen im Internet möglich sei. Ergebnis: Ja, es ist möglich, aber auch ganz schön teuer. Größtes Hemmnis für eine Realisierung sind aber Politik und Verwaltung selbst. Eine Live-Übertragung wird auf breiter Front abgelehnt – einzig Jessica Wessels von den Grünen befürwortete im Hauptausschuss die Idee und begründete das mit erhöhter Barrierefreiheit. Auch Behinderte könnten so Ratssitzungen mitverfolgen.

Die Verwaltung hatte sich im Vorfeld kundig gemacht, wie das Thema in anderen Kommunen gehandhabt wird. Ergebnis: Einige große Kommunen wie Köln, Düsseldorf, Essen, Bottrop oder Wuppertal bieten eine Liveübertragung von Ratssitzungen an. Die Zugriffszahlen schwanken, sind allerdings nicht sehr hoch.

Eine Stadt von der Größenordnung Warendorfs, die live überträgt, konnte nicht ermittelt werden, so die Stadtverwaltung.

Der technische Aufwand für eine Übertragung ist nicht unerheblich: Man braucht eine schwenkbare Deckenkamera für die Aufnahme, diverse Mikrofone und einen Mitarbeiter, der Kamera, Mikros und Aufnahme steuert. Über ein Netzwerk müsste das Geschehen dann ins Internet eingespeist werden. Das kostet: Nach Auskunft möglicher Anbieter fällt eine einmalige Investition zwischen 15 000 und 30 000 Euro an. Dazu kommen monatliche Kosten bis zu 300 Euro.

Eine erhebliche Hemmschwelle für das Unternehmen Rathaus-TV liegt auch im Datenschutz: So muss jeder Teilnehmer einer Ratssitzung vorher sein Einverständnis zur Aufnahme erklärt haben. Fehlt auch nur eine Zustimmung, darf schon nicht mehr der ganze Saal im Netz gezeigt werden.

Das Fazit der Stadtverwaltung ist eindeutig: Der Aufwand und die Kosten stünden in keinem angemessenen Verhältnis zur Anzahl der erwarteten Zugriffe. Das sehen auch CDU, SPD, FWG und FDP so. Wer künftig in Warendorf Politik live erleben will, muss also schon ins Rathaus kommen.

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