So., 04.03.2018

Kommentar zur Groko Neustart unter Druck

Kommentar zur Groko: Neustart unter Druck

Der Chef der Mandatsprüfungs- und Zählkommission, Schatzmeister Dietmar Nietan (l) und Olaf Scholz, stellvertretender SPD-Vorsitzender und Erster Bürgermeister von Hamburg, verkünden das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums in der SPD-Zentrale. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Kein Straucheln, kein Verweigern. Überraschend klar hat die SPD die letzte Hürde zur Bildung einer weiteren großen Koalition genommen.

Von Wolfgang Kleideiter

Deutschland bekommt nach einer nervenden Hängepartie allerdings eine Regierung, die weitaus mehr ist als die bloße Fortsetzung der jüngsten GroKo. Denn die politischen Koordinaten haben sich in den zurückliegenden Monaten vorschoben. Und am Kabinettstisch treffen sich jetzt Partner, die jeder für sich unter dem Druck der eigenen Basis stehen.

Fotostrecke: GroKo-Abstimmung

Die SPD hat mit der Union zweifellos gut verhandelt und wird inhaltlich mehr umsetzen, als das miserable Ergebnis der Bundestagswahl im September vermuten ließ. Sie hat die Chance, die nächsten Jahre im Land politisch mitzugestalten und parallel die innere Erneuerung anzugehen. Ein steiniger Weg, der aber nicht unbedingt in eine Sackgasse führen muss.

Die Union stellt mit Angela Merkel erneut die Kanzlerin und wird alles dafür tun, der neuen Regierung den Anstrich von Stabilität und Stärke zu geben. Denn die Erwartungen an das Bündnis sind auf allen Seiten groß. Man wird bald sehen, wer sich in der GroKo-Kompromisszone am geschicktesten profiliert.

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