Sa., 22.02.2014

Bis zu 1400 Überstunden pro Mitarbeiter Feuerwehr fordert Ausgleich

50 Feuerwehrleute demonstrierten in Beckum für den finanziellen Ausgleich ihrer Überstunden.

50 Feuerwehrleute demonstrierten in Beckum für den finanziellen Ausgleich ihrer Überstunden. Foto: Schniederjürgen

Beckum - 

50 Feuerwehrleute demonstrierten in Beckum für den finanziellen Ausgleich ihrer Überstunden.

Von Peter Schniederjürgen

Ein ungewöhnliches Empfangskomitee nahm die Mitglieder des Beckumer Finanzausschuss vor ihrer Tagung am Donnerstagnachmittag in der Bürgerhalle Beckum-Roland in Empfang. Rund 50 Feuerwehrleute aus dem Kreis und der Region rückten an, um der Forderung ihrer Beckumer Kameraden nach Ausgleich der Überstunden Nachdruck zu verleihen. Organisiert wurde die Demonstration von der Komba-Gewerkschaft, einer Gewerkschaft für Beschäftigte der Kommunen und der privatisierter Dienstleistungsunternehmen.

„In andern Kommunen wie Borken, Gütersloh und vielen anderen im Land Nordrhein-Westfalen konnten wir eine Vergleich erzielen. Dabei wurden zwischen einem Drittel bis Dreiviertel der Ansprüche gedeckt, aber Beckum zieht nicht mit“, sagt Eckhard Schwill, Justiziar der Gewerkschaft. Gleiches gelte im Übrigen auch für die Stadt Oelde. Die Bezahlung von Überstunden die zwischen 2001 und 2006 aufgelaufen sind, ist strittig. Betroffen sind 27 Mitarbeiter der Feuerwehr aus Beckum, bei denen es um erhebliche Summen geht. „Es können bei einzelnen Feuerwehrleuten bis zu 1400 Stunden zusammen kommen“, schätzte der Personalratsvorsitzende der Stadt Beckum, Heinz-Jürgen Meyer. Die Stadt vertritt die Ansicht, diese Forderungen seien längst verjährt. „Ein gerettetes Leben verjährt auch nicht“ stand dagegen in großen Buchstaben auf einem Demonstrationsplakat.

„Basis ist ein Urteil aus 2001, damals besagte der Europäische Gerichtshof, Bereitschaftszeit ist auch Arbeitszeit“, so der Gewerkschafter. Später gab es für die Feuerwehr die Möglichkeit, Anträge auf eine Auszahlung zu stellen. „Der damalige Wehrleiter riet nach bestem Wissen davon ab, um das bewährte Dienstzeitkonzept nicht zu gefährden“, erinnerte sich der Personalrat.

Für die Gewerkschaft ist das kein Thema. „Wir haben in andern Kommunen Vergleiche geschlossen“, berichtet der Gewerkschaftsjustiziar. Er macht klar, dass man eine Klage nicht wolle, aber als letzte Möglichkeit sehen und nutzen werden.

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