Mo., 20.08.2018

Spionage-Software FDP: Ausspähen durch «Staatstrojaner» ist verfassungswidrig

Die FDP war in der vergangenen Legislaturperiode nicht im Bundestag vertreten und konnte daher nicht an der Abstimmung über die Regelungen zum Staatstrojaner und zur Online-Durchsuchung teilnehmen.

Die Vorbehalte gegen Staatstrojaner sind erheblich. Nun haben sich auch die Liberalen an Karlsruhe gewandt. Die Bundesregierung spricht weiter von einem probaten Mittel zur Verbrechensbekämpfung. Von dpa

Mo., 20.08.2018

KZ-Gedenkstätte Maas ruft nach Auschwitz-Besuch zu mehr Zivilcourage auf

In dem größten Vernichtungslager der Nationalsozialisten wurden etwa 1,1 Millionen Menschen ermordet, die meisten davon waren Juden.

Zum ersten Mal nach 26 Jahren reist mit Heiko Maas ein deutscher Außenminister nach Auschwitz. Für den Chefdiplomaten ist der Besuch im ehemals größten KZ der Nazis eine persönliche Mission. Von dpa


Mo., 20.08.2018

Festschreibung bis 2040? Merkel zurückhaltend bei Scholz-Vorstoß zur Rente

Angela Merkel (r) und Annegret Kramp-Karrenbauer zu Beginn der Sitzung vom CDU-Bundesvorstand im Konrad-Adenauer-Haus.

Es ist ein Thema mit Zündstoff: Wie sollen die Renten bei weniger Beitragszahlern und bereits jetzt rund 21 Millionen Empfängern auch über 2025 stabil gehalten werden? In der GroKo knirscht es. Von dpa


Mo., 20.08.2018

«Wunden verjähren nie» Papst: Kirche hat Missbrauchsopfer ignoriert

Papst Franziskus segnet die Menge beim Angelus-Mittagsgebet auf dem Petersplatz.

Der Vatikan lässt zwei Tage verstreichen, bis er auf das bekanntgewordene große Ausmaß sexuellen Missbrauchs in der US-Kirche reagiert. Nun legt Papst Franziskus mit klaren Worten nach. Von dpa


Mo., 20.08.2018

Gerichtsmitteilung Ehe für alle macht Splittingtarif rückwirkend anwendbar

Hochzeitstorte im Rathaus Schöneberg für die erste gleichgeschlechtliche Eheschließung.

Hamburg (dpa) - Ein gleichgeschlechtliches Ehepaar führt seit 2001 eine eingetragene Lebenspartnerschaft und wandelt sie nach der Einführung der sogenannten Ehe für alle 2017 gesetzlich um. Danach begehrt das Ehepaar, bei der Einkommensteuer zusammen veranlagt zu werden - und zwar rückwirkend vom Jahr 2001 an. Von dpa


Mo., 20.08.2018

Nach 17 Monaten Ausreisesperre gegen Mesale Tolu in Türkei aufgehoben

Tolu wird schon in Kürze in Deutschland erwartet.

Es kommt überraschend: Die Ausreisesperre gegen Journalistin Mesale Tolu für die Türkei wird aufgehoben. Unterstützer und Politiker sind erleichtert. Der Prozess gegen Tolu geht aber weiter und ihr Mann muss erstmal in der Türkei bleiben. Von dpa


Mo., 20.08.2018

Es fehlen 40.000 Lehrkräfte Schlimmster Pädagogenmangel seit Jahrzehnten

Besonders kritisch ist die Situation an Grund- und Förderschulen.

Der teils dramatische Lehrermangel wird sich zum neuen Schuljahr in vielen Bundesländern aus Expertensicht noch zuspitzen. Vor allem an Grundschulen und Förderschulen fehlen Pädagogen. Von dpa


Mo., 20.08.2018

Prüfung von Asylentscheidungen Nur wenige Flüchtlinge haben Bleiberecht erschlichen

Die Befürchtung, viele Flüchtlinge könnten zu Unrecht Schutz in Deutschland erhalten haben, scheint sich nicht zu bestätigen.

Wenn sich die Lage in einem Land deutlich verbessert, endet der Schutz für Flüchtlinge, die einst von dort nach Deutschland gekommen waren. Das hatten einst viele Menschen aus Ex-Jugoslawien erlebt. Aktuell gibt es aber nur wenige Ausländer, die das betrifft. Von dpa


Mo., 20.08.2018

Günther-Idee abgelehnt CDU-Spitze gegen Asyl-«Spurwechsel»

Im Konrad-Adenauer-Haus, der CDU-Parteizentrale in Berlin, geht die politische Sommerpause zu Ende.

Der junge CDU-Ministerpräsident Daniel Günther hat seine Partei in den vergangenen Wochen ziemlich aufgewirbelt. In ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause versucht die Parteispitze, die Debatten einzudämmen. Ob das auf Dauer gelingt? Von dpa


Mo., 20.08.2018

Elf Stunden Zeit miteinander Freudentränen und Geschenke: Koreaner feiern Wiedersehen

Die Südkoreanerin Lee Keum-seom kann ihre Tränen nicht zurückhalten, als sie ihren Sohn Ri Sang Chol in Nordkorea wiedersieht.

Während des Koreakriegs vor fast 70 Jahren wurden sie getrennt. Nun sehen sich Verwandte im hohen Alter erstmals wieder. Viel Zeit zur Freude bleibt ihnen nicht. Von dpa


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