Do., 17.05.2018

Vier Wochen vor dem Gipfel Trump: Kim bekommt bei Deal «sehr starke Sicherheiten»

Wenn Nordkorea ein Abkommen unterzeichne, werde Kim Jong Un «sehr starke Sicherheiten» bekommen, sagte US-Präsident Donald Trump.

Donald Trump streckt die Hand in Richtung Nordkorea aus: Wenn es zum Deal mit dem Kommunisten Kim Jong Un kommt, soll dieser Sicherheiten bekommen. Pjöngjang hatte zuvor damit gedroht, das Treffen Kims mit Trump platzen zu lassen. Von dpa mehr...

Do., 17.05.2018

Trump übt harsche Kritik EU reaktiviert Abwehrgesetz gegen Iran-Sanktionen der USA

Jean-Claude Juncker, Präsident der EU-Kommission: «Wir müssen jetzt handeln.»

Die EU bietet US-Präsident Donald Trump im Kampf um das Iran-Atomabkommen die Stirn. Können drohende US-Sanktionen ausgehebelt werden? Von dpa mehr...


Do., 17.05.2018

«Im Wahlkampf ist Ton rauer» Ermittlungen gegen Gauland wegen Volksverhetzung eingestellt

Alexander Gauland ist Fraktionsvorsitzender der AfD.

Erfurt (dpa) - Eine U.S. Geological Survey/AP gegen die türkisch-stämmige SPD-Politikerin Aydan Özoguz im Bundestagswahlkampf bleibt für AfD-Parteichef Alexander Gauland ohne strafrechtliche Folgen. Von dpa mehr...


Do., 17.05.2018

FDP will U-Ausschuss Seehofer nimmt Flüchtlingsbehörde in Schutz

Skandal im Bamf: Vorwürfe eines mangelnden Aufklärungswillens von Innenminister Horst Seehofer werden laut. Kay Nietfeld

Das Flüchtlingsbundesamt steht in der Kritik. Lange Verfahren, fehlerhafte Entscheidungen, ungeklärte Identitäten. Eine Reform jagt die nächste. Der zuständige Minister ist neu im Amt und sagt: Was kann ich dafür? Von dpa mehr...


Do., 17.05.2018

Hilfe für die Heime Bürger müssen sich auf höhere Pflegebeiträge einstellen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn rechnet mit einer Beitragserhöhung bei der Pflegeversicherung.

Die Altenpflege ächzt unter dem Mangel an Personal. Die Koalition verspricht Hilfe für die Heime. Doch schon die jüngsten Pflegereformen treiben die Beiträge wohl spürbar in die Höhe. Von dpa mehr...


Do., 17.05.2018

Sechs Länder hoffen Die EU will den Balkan an sich binden

Blick auf den Runden Tisch beim Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in der bulgarischen Hauptstadt.

In der EU wird schon heute viel gestritten. Will man da noch mehr Länder am Tisch sitzen haben? Nicht so schnell, meint die EU. Aber Hoffnung macht sie den Westbalkan-Staaten schon. Von dpa mehr...


Do., 17.05.2018

Beifall von der CSU SPD will Familiennachzug für ehemalige Gefährder verbieten

Im Punkt Familiennachzug soll eine im Gesetzentwurf der Bundesregierung aktuell noch bestehende Ausnahmeregelung gestrichen werden.

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Familiennachzug soll nachgebessert werden. Es geht um eine umstrittene Ausnahmeregelung für Menschen, die in der Vergangenheit als islamistische Gefährder eingestuft waren. Von dpa mehr...


Do., 17.05.2018

SPD im Tal der Tränen Umfrage: CSU muss weiter um absolute Mehrheit bangen

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) muss um die absolute Mehrheit im Landtag fürchten.

Der «Söder-Effekt» scheint rasch verpufft zu sein: 42 Prozent sind nicht das Umfrageergebnis, das sich die erfolgsverwöhnte CSU wenige Monate vor der Landtagswahl wünscht. Doch wirklich miserabel steht in einer zweiten Umfrage die SPD da. Von dpa mehr...


Do., 17.05.2018

Koalition reagiert verhalten VdK: Selbstständige und Beamte sollen Rentenbeiträge zahlen

Auch Selbstständige und Beamte sollen nach einer Forderung des Sozialverbands VdK in eine solidarische Rentenversicherung einzahlen.

Wie wird die Rente in Zukunft gesichert? Der Sozialverband VdK will dafür Beamte und Selbstständige in das gesetzliche System integrieren - und fordert mehr Mitspracherecht von der Politik. Von dpa mehr...


Do., 17.05.2018

Gipfel in Bulgarien Die EU macht Trump ein Angebot

Charles Michel, Premierminister von Belgien, und Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission, begrüßen sich herzlich.

US-Präsident Trump macht Politik mit den Ellenbogen. Zuletzt hat er seine Partner in Handelsfragen und mit dem Ausstieg aus dem Iran-Atomabkommen düpiert. Nun will die EU ihn ködern. Von dpa mehr...


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