Sa., 07.05.2016

Regierung Davutoglu-Rückzug zerstört Hoffnung auf Mäßigung in Türkei

«Mit dem Rückzug Davutoglus werden die Hoffnungen auf Mäßigung in der türkischen Innen- und Außenpolitik zerschlagen», sagt Cem Özdemir.

«Mit dem Rückzug Davutoglus werden die Hoffnungen auf Mäßigung in der türkischen Innen- und Außenpolitik zerschlagen», sagt Cem Özdemir. Foto: Michael Kappeler

Berlin (dpa) - Mit Ministerpräsident Ahmet Davutoglu verliert die türkische Politik nach Ansicht von Grünen-Chef Cem Özdemir ein ausgleichendes Element. «Mit dem Rückzug Davutoglus werden die Hoffnungen auf Mäßigung in der türkischen Innen- und Außenpolitik zerschlagen.»

Von dpa

«Somit ist zu befürchten, dass sich der Kurs der Radikalisierung und Polarisierung innerhalb der Türkei weiter fortsetzen wird.»

Davutoglu hatte am Donnerstag nach einem Machtkampf mit Präsident Recep Tayyip Erdogan angekündigt, bei einem Sonderparteitag seiner AKP am 22. Mai nicht mehr für den Parteivorsitz zu kandidieren. Damit verliert er auch das Amt des Ministerpräsidenten. Erdogan-Anhänger warfen ihm vor, er habe die vom Staatschef angestrebte Einführung eines Präsidialsystems nicht entschieden genug vorangetrieben.

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