So., 08.05.2016

Innenpolitik Nordkorea will Atomwaffen nur bei Bedrohung einsetzen

Nordkorea werde «seine Verpflichtung für die Nicht-Verbreitung (von Atomwaffen) erfüllen» und strebe eine atomwaffenfreie Welt an, sagte Kim Jong Un.

Nordkorea werde «seine Verpflichtung für die Nicht-Verbreitung (von Atomwaffen) erfüllen» und strebe eine atomwaffenfreie Welt an, sagte Kim Jong Un. Foto: Kcna

Im Streit um sein Atomprogramm will Nordkorea nicht einlenken. Und doch sendet der Diktator Kim Jong Un ein kleines Signal an die Welt: Er präsentiert das Land als «verantwortungsvolle Atommacht». Doch was heißt das konkret?

Von dpa

Pjöngjang (dpa) - Nach dem Säbelrasseln in den vergangenen Wochen und Drohungen mit einem Atomangriff auf die USA hat Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un gemäßigtere Töne angeschlagen.

Sein Land wolle Atomwaffen nur dann einsetzen, wenn andere Länder seine Souveränität mit ebensolchen Waffen bedrohten, sagte Kim beim ersten Kongress der herrschenden Arbeiterpartei seit 1980.

Zudem wolle Nordkoreas die Beziehungen auch zu Ländern normalisieren, «die in der Vergangenheit feindselig waren», sagte er laut den staatlich kontrollierten Medien am Sonntag. Südkorea machte er indirekt ein Angebot zum Dialog. 

Kim sprach vor den mehr als 3400 Parteidelegierten in Pjöngjang zu einem Zeitpunkt zunehmender Spannungen wegen Nordkoreas Atomprogramm. US-Experten berichteten über neue Anzeichen, dass Nordkorea nach seinem vierten Atomtest im Januar einen neuen Test vorbereite.

Nordkorea werde «seine Verpflichtung für die Nichtverbreitung (von Atomwaffen) erfüllen», sagte Kim Jong Un in seiner auch im Staatsfernsehen übertragenen Rede. Er versicherte, sein Land strebe eine atomwaffenfreie Welt an. In seinem Bericht über die Arbeit des Zentralkomitees der Partei in den vergangenen Jahrzehnten bezeichnete er Nordkorea als «verantwortungsvollen Atomwaffenstaat».

Kim sagte damit nichts grundlegend Neues. In einem Gesetz von 2013 heißt es, dass Nordkoreas Atomwaffen in erster Linie der Abwehr eines Angriffs eines feindseligen atomar bewaffneten Staates dienten. Allerdings hatte das kommunistische Regime angesichts neuer internationaler Sanktionen und eines Großmanövers der USA mit Südkorea jüngst auch mit atomaren Erstschlägen gedroht.

Nach einem Atomtest im Januar und einem ebenso umstrittenen Raketenstart im Februar hatte der UN-Sicherheitsrat die Sanktionen gegen Pjöngjang verschärft. Damit will die Weltgemeinschaft Nordkorea von der Entwicklung von Kernwaffen abbringen.

Kim machte sich den Berichten zufolge für einen Dialog mit Südkorea und für bilaterale Militärgespräche stark. Es gebe die Notwendigkeit, «die Beziehungen zwischen Nord- und Südkorea grundlegend zu verbessern». 

Südkorea reagierte skeptisch. «Der Vorschlag Nordkoreas ist bloß Teil seiner Propaganda, die jeder Ernsthaftigkeit entbehrt», erklärte das Vereinigungsministerium in Seoul. Pjöngjang spreche von einem innerkoreanischen Dialog, während es sein Atomwaffenarsenal ausbaue. 

Auf der Website 38 North des US-Korea-Instituts heißt es, jüngste Aufnahmen von Satelliten zeigten, dass Nordkorea «sich vermutlich auf einen Nukleartest in naher Zukunft vorbereitet». Es seien Fahrzeuge auf dem nordkoreanischen Atomtestgelände im Nordosten beobachtet worden, die vermutlich als «Kommandozentrale» dienen.

Beim Parteikongress verkündete Kim den Staatsmedien zufolge auch einen neuen Fünfjahresplan, der die angeschlagene Wirtschaft beleben soll. Im Mittelpunkt sollen dabei die Verbesserung der Stromversorgung sowie eine Steigerung der Produktion in der Landwirtschaft und der Leichtindustrie stehen. 

Beim Kongress sollen auch eine neue Führungsriege der Arbeiterpartei gewählt und über die Bestätigung Kim Jong Uns an der Spitze der Partei beraten werden. Beobachter gehen davon aus, dass Kim mit der Bestätigung als Parteichef seine Stellung als Machthaber zementieren wird. Wie lange der Kongress, der am Freitag begann, dauert, war zunächst unklar. 

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