Mo., 30.05.2016

Geschichte Armenien-Antrag: Özdemir weist Kritik von Özoguz zurück

Cem Özdemir weist die Kritik von Staatsministerin Özoguz an der geplanten Resolution zu den Armenier-Massakern zurück.

Cem Özdemir weist die Kritik von Staatsministerin Özoguz an der geplanten Resolution zu den Armenier-Massakern zurück. Foto: Peter Steffen

Berlin (dpa) - Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hat die Kritik von Staatsministerin Aydan Özoguz (SPD) an der geplanten Bundestagsresolution zu den osmanischen Armenier-Massakern von 1915 zurückgewiesen. In dem Antrag ist von Völkermord die Rede.

Von dpa

Özoguz hatte kritisiert, dass er eine gemeinsame Aufarbeitung von Türken und Armeniern eher behindere und in weite Ferne rücke. Özdemir, der den Antrag mit initiiert hat, sagte der «Süddeutschen Zeitung»: «Die anstehende Verabschiedung der Armenier-Resolution durch den Bundestag kann keine geschichtliche Aufarbeitung zwischen der Türkei und Armenien verhindern, da es diesen Prozess auf ausdrückliche Intervention von (Präsident Recep Tayyip) Erdogan hin nicht gibt.»

Mangelnde Aufarbeitung sei «also gerade kein Argument gegen die Resolution, sondern eines dafür», sagte Özdemir. Der Armenien-Antrag unterstütze «die Aussöhnung, indem er unter anderem den Mut der türkischen Zivilgesellschaft ausdrücklich betont». Özdemir und Özoguz haben beide türkische Vorfahren.

Der Bundestag will am kommenden Donnerstag eine gemeinsame Resolution von Union, SPD und Grünen beschließen, in der die Massaker und Deportationen an den Armeniern im Osmanischen Reich 1915 als Völkermord eingestuft werden. Nach Schätzungen kamen dabei vor rund 100 Jahren zwischen 800 000 und 1,5 Millionen Angehörige der christlichen Minderheit ums Leben. Die Türkei bedauert das, lehnt die Einstufung als Völkermord aber strikt ab.

Die türkische Regierung hat die geplante Bundestagsresolution kritisiert. Es sei nicht Aufgabe von Parlamenten, sondern von unabhängigen Historikern, die Vorgänge von damals aufzuklären, sagte der Vize-Ministerpräsident und Regierungssprecher Numan Kurtulmus am Montag nach einer Kabinettssitzung in Ankara. «Niemand wird dem Wort auch nur irgendeines Parlaments in dieser Sache Beachtung schenken.»

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