Überblick über die aktuellen Corona-Verordnungen in NRW

Die Landesregierung hat die Coronaverordnungen für Nordrhein-Westfalen erneuert. Sowohl mit Lockerungen als auch Verschärfungen soll die Corona-Pandemie weiterhin im Griff behalten werden. Bis vorerst zum 30. September gelten folgende Regeln:

Bußgeld für Maskenverweigerer

Das Bußgeld für Menschen, die in öffentlichen Bussen und Bahnen den Mund-Nasen-Schutz nicht tragen bleibt in NRW bei 150 Euro. Und damit über den bundesweiten Mindestsätzen. 

Maskenpflicht im Unterricht wird ausgesetzt

Lockerungen gibt es in den Schulen: Während die Maskenpflicht auf dem Schulgelände und außerhalb der Klassen bestehen bleibt, können Schüler den Mund-Nasen-Schutz im Unterricht absetzen. Diese Neuregelung gilt ab dem 1. September. Außerdem können Beschäftigte in Schulen und Kitas weiterhin kostenlose Tests machen. 

Entscheidungen über Weihnachtsmärkte 

Eine allgemeine Entscheidung über Weihnachts- und Wochenmärkte ist in NRW noch nicht gefallen. Während der Weihnachtsmarkt am Kölner Dom bereits abgesagt wurde, will die Stadt Münster trotz der Corona-Pandemie ihre Weihnachtsmärkte im Advent durchführen. Der Runde Tisch dazu einigte sich auf strenge Vorgaben.

Test-Pflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten

Einreisende aus Risikogebieten müssen sich grundsätzlich 14 Tage in häusliche Quarantäne begeben. Sie entfällt frühestens ab dem fünften Tag, falls dem Gesundheitsamt ein negatives Corona-Testergebnis vorgelegt werden kann, das nicht älter als 48 Stunden ist. Die Tests sind für Rückkehrer aus Ländern, die das Robert Koch-Institut als Corona-Risikogebiet einstuft, in jedem Fall Pflicht.

50 Euro Bußgeld bei Maskenverstößen

Die drei Grundregeln Abstand halten, Mund-Nasenschutz tragen und Nachverfolgbarkeit der Infektionsketten sicherstellen gelten unverändert weiter. Neu ist, dass bei Verstößen gegen die Maskenpflicht etwa in Supermärkten ein Bußgeld von 50 Euro fällig wird.

Private Feiern

Es bleibt dabei: Zu privaten Festen aus einem besonderen Anlass wie zum Beispiel Geburtstage, Taufen, Hochzeiten und Abschlussfeiern sind 150 Gäste erlaubt. Diese Regelung gilt seit dem 15. Juli. Bei privaten Feiern in den eigenen vier Wänden verzichtet die Landesregierung auf Begrenzungen, appelliert aber an die Verantwortung der Menschen. 

Großveranstaltungen bleiben verboten

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. Dezember 2020 generell untersagt. Der Begriff „Großveranstaltung“ bezieht sich dabei nicht auf die Personenzahl, sondern „auf die Infektionsrelevanz der Veranstaltung“, wie es die Landesregierung formuliert. gemeint sind etwa Schützenfeste, Straßenfeste und Musikfestivals.

Regeln für Veranstaltungen

Das Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen wird neu geregelt. Ab einer Teilnehmerzahl von 1000 Menschen sind die jeweiligen Kommunen zur individuellen Absprache mit dem Land verpflichtet.

Neu ist zudem eine Regelung für Veranstaltungen mit mehr als 500 teilnehmenden Personen. Dort muss sichergestellt werden, dass auch An- und Abreise unter Einhaltung der Belange des Infektionsschutzes erfolgen können. Diese Regelungen gelten für alle Veranstaltungen, die ab dem 12. September 2020 stattfinden.

Grundsätzlich gilt, dass es für Veranstaltungen ein Hygiene- und Infektionsschutzkonzept geben muss.

Regeln für SportveranstaltungenAb dem 16. September 2020 dürfen bei Sportveranstaltungen oder bei Wettbewerben wieder mehr als 300 Zuschauer anwesend sein, sofern ein besonderes Hygiene- und Infektionsschutzkonzept vorgelegt wird. Bei mehr als 1.000 Zuschauern gilt – wie auch bei sonstigen Veranstaltungen – eine Obergrenze von einem Drittel der Kapazität der Sportstätte. Auch die Regelung zur Anzahl von Teilnehmenden bei nicht kontaktfreiem Sport wurde zugunsten von Sportarten mit außergewöhnlichen Mannschaftsgrößen dahingehend erweitert, dass nun alle Spielerinnen oder Spieler, die die jeweilige Sportart erfordert, am Spiel teilnehmen können – auch wenn sie die Höchstzahl von 30 überschreitet. Damit setzt die Landesregierung um, was in der vergangenen Woche bei einem gemeinsamen Gipfel mit Vertreterinnen und Vertretern von Sportvereinen und Verbänden beschlossen wurde. Besondere Regelungen gelten im Rahmen eines Probebetriebes für bundesweite Teamsportveranstaltungen.

Frühwarn-Ampel

Um einen zweiten Lockdown zu verhindern gilt jetzt eine zweistufige „Corona-Bremse“.

Stufe Gelb: Bei einer Überschreitung von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen müssen lokal Schutzmaßnahmen ergriffen werden. Diese müssen mit dem Landeszentrum Gesundheit und der Bezirksregierung abgestimmt werden. 

Stufe Rot: Überschreitet diese 7-Tage-Inzidenz den Wert von 50, kommen weitere - mit dem Landesgesundheitsministerium abzustimmende - Maßnahmen hinzu.