Fraktionen einigen sich auf zusätzliche Ausschüsse und bestätigen die Kandidatur der Bürgermeister-Stellvertreter

Jugend und Umwelt im Fokus

coesfeld. Jugend und Umwelt sollen in der künftigen Wahlperiode verstärkt in den Fokus der politischen Arbeit rücken. Die CDU-Fraktion und das sogenannte Kleeblatt (Grüne, Pro Coesfeld, SPD und Aktiv für Coesfeld) haben sich schon vor der konstituierenden Sitzung am 12. November darauf verständigt, dass zwei der bisherigen Ausschüsse aufgeteilt werden. Den entsprechenden Antrag wird das Kleeblatt stellen, „aber die Aufspaltung wäre auch unser Vorschlag gewesen“, sagt Gerrit Tranel, der die CDU im Rat anführen wird.

Von Ulrike Deusch

Donnerstag, 05.11.2020, 14:52 Uhr

Ulrike Fascher (CDU) und Erich Prinz (Grüne) sind jetzt offiziell Kandidaten für den Stellvertretenden Bürgermeister. Sie soll erste Stellvertreterin werden, er der zweite – so die Einigung der Fraktionen. Foto: az

Es wird also wieder ein klassischer Jugendhilfeausschuss gebildet, wie es ihn früher schon gab und wie er auch vom Gesetzgeber vorgesehen ist. „Es macht Sinn, die Angelegenheiten der Jugendhilfe getrennt und mit den Trägervertretern, die im Ausschuss sind, zu diskutieren“, sagt Gerrit Tranel. Die Bereiche Familie, Senioren und Soziales werden in einem eigenen Ausschuss behandelt. Der künftige Umweltausschuss, dem die Grünen, so ihr Fraktionssprecher Erich Prinz, gern vorsitzen möchten, wird von Planen und Bauen abgekoppelt. „Umwelt- und Klimaschutz zieht sich wegen der Komplexität der Themen durch alle Belange“, begründet das Kleeblatt seinen Antrag. Um die umwelt- und klimapolitischen Herausforderungen der Gegenwart angemessen behandeln zu können, brauche es „einen eigenen Ausschuss, der diese Themen aufgewertet angeht.“

So einig wie bei der inhaltlichen Gestaltung sind sich die Fraktionen und Bündnisse bei der Größe der Ausschüsse nicht. Das Kleeblatt beantragt eine Vergrößerung der Ausschüsse von 9 auf 10 beziehungsweise von 12 auf 14 Sitze, weil es der Ansicht ist, dass auf diese Weise die prozentualen Verhältnisse im Rat besser abgebildet würden. Das sieht die CDU nicht so, wird sich aber gegen das Kleeblatt nicht durchsetzen können. „Am Ende kommt es nicht auf die Größe der Ausschüsse an, sondern auf die Diskussion und Abstimmung im Rat“, findet Gerrit Tranel.

Welche Fraktion in welchem Ausschuss den Vorsitz übernimmt, ist noch nicht spruchreif. Dass die Grünen gern den Umwelt-Ausschuss anführen würden, liegt in der Natur der Sache. Dem Vernehmen nach soll das auch schon mit der CDU abgestimmt sein, die ihrerseits den Schulausschuss und denjenigen für Bauen und Planen bekommen soll. Die SPD ist angeblich am Sozialausschuss interessiert. Pro Coesfeld wünscht sich den Vorsitz im Betriebsausschuss des Abwasserwerks, das bestätigt Fraktionschef Günter Hallay auf Anfrage.

Bis zur Sitzung wollen sich die großen Fraktionen möglichst einig sein. Auch in der Frage der Stellvertretenden Bürgermeister. Dass die CDU Ulrike Fascher nominiert, ist inzwischen ebenso offiziell bestätigt wie die Kandidatur von Erich Prinz. Wie zuletzt zu hören war, soll das Kleeblatt offenbar einverstanden sein, dass Ulrike Fascher erste Stellvertreterin wird.