Junge Szene: Einfach erklärt
Johnson und das Parlament

Als die Briten 2016 beschlossen, die EU zu verlassen, hatten viele nicht erwartet, dass es sehr schwierig wird, ein Austrittsabkommen mit der EU zu verhandeln. Ein solcher Vertrag war schließlich im vergangenen Jahr fertig und musste nur noch vom Britischen Parlament beschlossen werden. Doch die Parlamentarier weigerten sich, da sie mit vielen Punkten nicht einverstanden waren.

Freitag, 06.09.2019, 21:26 Uhr aktualisiert: 06.09.2019, 22:32 Uhr
 Junge Szene: Einfach erklärt: Johnson und das Parlament
Foto: az

Die britische Regierung versuchte mehrfach, neue Verhandlungen über strittige Punkte mit der EU zu führen, scheiterte jedoch am Wiederstand der einzelnen Mitgliedsstaaten. Nachdem die ehemalige Premierministerin Theresa May es nicht geschafft hat, den Brexit zu vollenden, reichte sie im Juli ihren Rücktritt ein und übergab die Amtsgeschäfte an den „Brexit-Hardliner“ Boris Johnson.

Dieser möchte den EU-Austritt um jeden Preis und das notfalls auch ohne ein Abkommen. Ein „No-Deal-Brexit“ hätte große Konsequenzen, zum Beispiel könnte man nicht mehr ohne eine Extragenehmigung in das Königreich reisen und Firmen könnten nur noch schwer mit der Insel Handel treiben. Einen Austritt ohne Abkommen möchten viele Parlamentarier in Großbritannien um jeden Preis und gegen den Willen ihres Premierministers verhindern.

Johnson gegen das Parlament, so könnte man die aktuelle Situation überschreiben. Johnson schickt das Parlament ab der Ende der kommenden Woche in einen Zwangsurlaub, um ungestört einen Brexit mit oder ohne Deal durchzusetzen. Doch trotz verschiedener Drohungen Johnsons hat das Parlament in dieser Woche, also vor der vierwöchigen Zwangspause, ein Gesetz verabschiedet, dass die Regierung dazu zwingt, den EU-Austritt zu verschieben, sollte es kein Abkommen geben.

Weil Johnson offensichtlich keine Mehrheit im Parlament mehr hat, möchte er nun Neuwahlen beantragen, hierzu benötigt er jedoch die Zustimmung der Opposition und die möchte zuvor sicher sein, dass es tatsächlich keinen ungeregelten Austritt gibt... Marek Walde

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