Haushalt 2021 einstimmig verabschiedet

Stadt wird 10,6 Mio. Euro investieren

Bürgermeisterin Anne Kortüm bedankte sich beim Stadtrat, der ebenfalls aus Gründen des Infektionsschutzes nur mit 26 statt mit 38 Mitgliedern im Ratssaal vertreten war, für die Einmütigkeit. Für sie war es der erste Etat, der unter ihrer Führung eingebracht wurde und der nun volle Zustimmung fand.

Trotz der Unwägbarkeiten durch die Corona-Pandemie werden Gewerbe- und Grundsteuern im kommenden Jahr nicht erhöht.

Die Anträge der Fraktionen hatten zu Mehrausgaben von etwa 210 000 Euro geführt, unter anderem für Wirtschaftswege, E-Mobilität, Schulhöfe, Gehwegsanierungen und die Dorfentwicklung Hochmoor. Das Jahresdefizit beträgt damit 734 000 Euro.

Mehr als 10,6 Millionen Euro wird die Stadt Gescher 2021 investieren. Für die Pankratius-Schule werden 1,3 Millionen Euro aufgewandt, für den Theater- und Konzertsaal drei Millionen Euro und für diverse Straßenausbauten 883 000 Euro.

Für das Gesamtpaket müssen neue Investitionskredite in Höhe von 6,14 Millionen Euro aufgenommen werden. Die Stadt Gescher rechnet für 2021 mit einem Gewerbesteuer-Aufkommen von 10,5 Millionen Euro.

CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Kloster kommentierte in seiner Haushaltsrede, dass aufgrund der Corona-Pandemie viele Unwägbarkeiten in einem kommunalen Haushalt zu berücksichtigen seien, „ohne dabei den roten Faden bei der Weiterentwicklung der Stadt zu verlieren“. Das habe der Fachdienst 6 der Glockenstadt Gescher sehr gut geschafft. UWG-Fraktionsvorsitzender Matthias Homann bedauerte, dass die UWG bei den Haushaltsberatungen wie schon in den vergangenen Jahren keine Mehrheit dafür finden konnte, die Grundsteuer B zu senken. Er sagte: „Letztlich haben wir unseren Antrag für das kommende Jahr zurückgezogen, weil zumindest von den Fraktionen der CDU und der SPD signalisiert wurde, zeitnah Beratungen aufzunehmen, was perspektivisch möglich ist.“

SPD-Fraktionsvorsitzender Ansgar Heming kommentierte zum Etat 2021: „Insgesamt ist unser Eindruck, dass wir gemeinsam umsichtig und gewissenhaft mit den uns zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln umgehen.“ Manches, wie die Sanierung der Straßen, habe unter den finanziellen Einschränkungen deutlich gelitten. Da gebe es einen hohen Nachholbedarf, um den Zustand verbessern zu können und auf die Dauer deutlich höheren Folgekosten vorzubeugen.

Angelika Dapper-Schneider, stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, betonte: „In der Vergangenheit musste Gescher schon mehrfach die Zwänge eines Haushaltssicherungsverfahrens durchleben. Unser aller Ziel muss daher umso mehr sein, dieses zukünftig zu verhindern, Nur so können wir selbstbestimmt die notwendigen Schritte gemeinsam gehen.“

FDP-Fraktionsvorsitzender Thomas Haveresch kommentierte: „Wir stimmen dem Haushalt 2021 zu, auch wenn wichtige Einnahmequellen nicht erschlossen und einige wichtige Ausgaben nicht getätigt wurden. Es ergeben sich viele offene Fragen.“ | Kommentar