Zentrale Ausländerbehörde in Coesfeld
Bereits 300 Abschiebungen

Coesfeld -

300 Abschiebungen seit September! Das ist ei­ne Hausnummer. Vor fünf Monaten ist die Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) in Coesfeld an den Start gegangen. Hinter dieser Zahl stecken menschliche Dramen, traurige Geschichten und gefährliche Situationen.

Freitag, 22.02.2019, 19:00 Uhr aktualisiert: 22.02.2019, 19:26 Uhr
Abschiebungen seien nie schön, sagt Landrat Christian Schulze Pellengahr. Aber nötig seien sie.
Abschiebungen seien nie schön, sagt Landrat Christian Schulze Pellengahr. Aber nötig seien sie. Foto: dpa

Noch ist sie personell weder auf Sollstärke noch in Fragen aller Zuständigkeiten am Ziel. „Wir sind aber voll arbeitsfähig“, sagt Behördenleiter Michael Göckener am Freitag. Was allein die Zahl Abschiebungen schon deutlich macht.

Vergangenes Jahr stockte das Land NRW die Zahl der Zentralen Ausländerbehörden (ZAB) auf. Aus drei mach fünf: Zu Köln, Bielefeld und Unna gesellten sich Essen und Coesfeld. Fünf Einrichtungen für fünf Regierungsbezirke. Für jeden eine. Die Landesregierung sah die hiesige in Münster, die Politik in Münster sah das anders. SPD, Grüne und Linke entzogen sich der Verantwortung für die Region und sagten Nein. Der Kreis und die Stadt Coesfeld sprangen ein.

Zuständig für fünf zentrale Unterbringungseinrichtungen

In der ZAB dreht sich künftig alles – oder zumindest fast alles – um ein emo­tionales Thema: die Rückführung abgelehnter Asylbewerber. Das Aufgabenspektrum der Behörde reicht von der Kontaktpflege mit diplomatischen Vertretungen, der Beschaffung von Ausweisen oder Passersatzdokumenten, und geht über Hilfen bei der freiwilligen Ausreise bis zur Abschiebung, erzählt Kreisdezernent Ulrich Helmich. Zwar ist die Einrichtung für den Regierungsbezirk und damit die fünf zentralen Unterbringungseinrichtungen (ZUE) des Landes in Schöppingen, Münster, Ibbenbüren, Rheine und Dorsten zuständig. Angedockt ist sie jedoch an die Coesfelder Kreisverwaltung.

Voll einsatzbereit, aber noch nicht in Gänze zuständig. Was formal noch fehlt, aber kommt, ist die Verantwortung für die Beschaffung von Ausweisdokumenten sowie Personal, sagt Landrat Dr. Christian Schulze Pellengahr. Derzeit hat die ZAB 55 von 78 Planstellen besetzt. Das Aufstocken sei sukzessiv geplant, „da sich die ZAB ja noch im Aufbau befindet.“

Offiziell zuständig für die Abschiebungen aus den fünf zentralen Unterbringungseinrichtungen ist noch die ZAB in Bielefeld. Durchgeführt werden sie jedoch von den Coesfeldern. „Als Amtshilfe“, sagt Göckener. Amtshilfe leisten seine Leute auch den kommunalen Ausländerbehörden in der Region, wenn diese Flüchtlinge ohne Aussicht auf Asyl des Landes verweisen müssen und damit überfordert sind. 30 speziell geschulte Au­ ßendienst- Mitarbeiter hat die ZAB – und die nötige Ausrüstung.

Menschliche Dramen, traurige Geschichten, gefährliche Situationen

300-mal haben sie schon Menschen abgeschoben. Die Zahl ist in NRW ZAB-Durchschnitt. „100 Personen pro Monat sind die Regel“, sagt Helmich. Die meisten Flüchtlinge würden derzeit nach Nordafrika, auf den Balkan und nach Georgien gebracht. Nicht immer gehe so etwas friedlich vonstatten. Vor allem allein reisende Männer verhielten sich oftmals problematisch.

Menschliche Dramen, traurige Geschichten, gefährliche Situationen: wie die Abschiebung eines sogenannten Gefährders, von der Schulze Pellengahr erzählt. „Im vergangenen Herbst war das.“ Der Mann sei nach Frankfurt zum Flughafen gebracht worden und habe kurz vor der Ankunft eine Rasierklinge verschluckt. Niemand weiß, wo er die zuvor versteckt hatte. Im nahen Uniklinikum sei sie ihm wieder entfernt worden, „er war sogar noch rechtzeitig wieder am Flughafen“.

„Abschiebungen bergen fast immer schwierige Situationen“, sagt Helmich. Darum sind Kommunen mit dieser Aufgabe auch so oft überfordert. Aus diesem Grund soll die Zuständigkeit hierfür künftig grundsätzlich bei den Zentralen Ausländerbehörden liegen. Das je­denfalls werde im Haus des zuständigen Ministers Joachim Stamp überlegt. Bei der jüngsten Sitzung des Landkreistages sei das Thema auf der Tagesordnung gewesen, erzählt Schulze Pellengahr. Alle 31 Landräte in NRW hätten sich für diese Lösung ausgesprochen.

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