Prozesse
Dieselfahrverbote: Oberstes Gericht verhandelt Anfang 2018

Leipzig/Düsseldorf (dpa/lnw) - Das Düsseldorfer Gerichtsurteil zu möglichen Fahrverboten für Dieselautos soll Anfang 2018 vor das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig kommen. Das Verfahren werde voraussichtlich im ersten Quartal kommenden Jahres zur mündlichen Verhandlung bestimmt, teilte das Bundesverwaltungsgericht am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur mit. Wegen überhöhter NO2-Werte hatte das Verwaltungsgericht Düsseldorf im September 2016 erstmals bei jetziger Rechtslage örtliche Fahrverbote für Diesel-Autos angeregt. Dafür könne das Verkehrschild «Verbot für Kraftwagen» mit einem Zusatzzeichen für Diesel ergänzt werden, meinte das Gericht.

Dienstag, 01.08.2017, 15:52 Uhr

Eine Statue der Justitia.
Eine Statue der Justitia. Foto: David-Wolfgang Ebener

Die Bezirksregierung wurde verurteilt, den Luftreinhalteplan für Düsseldorf nachzubessern. Klägerin war die Deutsche Umwelthilfe. Beide Seiten einigten sich dann, den Fall höchstrichterlich zu klären. In der Landeshauptstadt werden an mehreren Messstellen die Stickstoffdioxid-Grenzwerte überschritten. Die Umwelthilfe klagt auch in Aachen, Bonn, Köln, Essen und Gelsenkirchen.

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