Prozesse

Erste Gerichtsverhandlung per Videokonferenz in Düsseldorf

Düsseldorf (dpa/lnw) - Vor dem Düsseldorfer Landgericht ist am Mittwoch erstmals in einem Zivilprozess öffentlich per Videokonferenz verhandelt worden. Die rechtliche Möglichkeit gibt es zwar schon seit 2013, aber erst die Corona-Krise brachte den Durchbruch. Es sei die erste Videoverhandlung im Bezirk des Düsseldorfer Oberlandesgerichts, sagte Gerichtssprecherin Elisabeth Stöve.

Von dpa

Mittwoch, 06.05.2020, 17:05 Uhr aktualisiert: 06.05.2020, 17:12 Uhr

Hartwig Ollerdißen, Vorsitzender Richter am Landgericht, sitzt im Gerichtssaal vor einer Kamera und Bildschirmen. Foto: Marcel Kusch

In dem Videoverfahren saß Richter Hartwig Ollerdißen nur mit Zuschauern im Gerichtssaal. Die Kläger- und Beklagtenbank blieben leer. Die Anwälte der Streitparteien hatten sich aber live aus Frankfurt und Berlin zugeschaltet und wurden auf einem großen Monitor im Gerichtssaal gezeigt. Dabei sei keine übliche Videosoftware, sondern eine besonders datensichere Leitung des Gerichts genutzt worden, betonte die Gerichtssprecherin. Die Verbindung klappte gut, alle Beteiligten waren gut zu sehen und zu verstehen.

Im aktuellen Fall (Az.: 37 O 45/20) setzten zwei Matratzenanbieter ihre juristische Fehde fort. Das Unternehmen Bett1 will dem Konkurrenten Emma untersagen lassen, weiterhin zu werben, «Emma One» sei alleiniger Sieger eines Matratzentests der Stiftung Warentest vom Oktober 2019. Emma will im Gegenzug Bett1 verbieten lassen, seine Matratze «Bodyguard» als Deutschlands meistverkaufte zu bezeichnen. Mit einer Entscheidung wurde am Mittwoch nicht gerechnet.

Die Möglichkeit, per Video zu verhandeln, wurde von den Gerichten bisher bundesweit kaum genutzt. Das könnte sich nun ändern. Das Landgericht Düsseldorf hat eine seiner Videokonferenzanlagen fest in einem Sitzungssaal installiert. Pro Tag sind so bis zu fünf Verhandlungen per Videokonferenz möglich.

Mitteilung des Landgerichts zu Video-Verhandlungen