Regierung

Neue Coronaschutz-Verordnung erwartet

Wenige Stunden, bevor die aktuelle Coronaschutz-Verordnung ausläuft, will die Landesregierung eine neue vorlegen. In ihr sollen unter anderem die Beschlüsse von Bund und Ländern samt den Lockerungen rund um Weihnachten festgezurrt werden. Noch sind Fragen offen.

Von dpa

Montag, 30.11.2020, 02:29 Uhr aktualisiert: 30.11.2020, 02:42 Uhr

Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen. Foto: Rolf Vennenbernd

Düsseldorf (dpa/lnw) - Nach den Beschlüssen von Bund und Ländern wird am Montag die neue Coronaschutz-Verordnung als Regelwerk für NRW erwartet. Die aktuelle Verordnung läuft in der Nacht zu Dienstag aus. Zu den neuen Regeln werden voraussichtlich die Erweiterung der Maskenpflicht vor Geschäften und auf Parkplätzen sowie strengere Kontakt-Vorgaben für die Zeit bis Weihnachten gehören.

Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hatte angekündigt, die Beschlüsse des Corona-Gipfels mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in NRW komplett umzusetzen. Tatsächlich will NRW allerdings zum Beispiel an Weihnachten Übernachtungen in Hotels erlauben, wenn man die Familie besucht. Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, betonte am Freitag dagegen, dass solche Ausnahmen - wie sie auch andere Länder planen - nicht Teil der Absprachen gewesen seien.

Offen blieb zunächst, ob das Aussetzen des Ski-Tourismus im Sauerland Teil der neuen Schutzverordnung wird. Laschet hatte am Sonntag gesagt, man prüfe dies. Er hatte sich zuvor bereits dafür ausgesprochen, europaweit den Ski-Tourismus auszusetzen.

Die neue Coronaschutz-Verordnung wird vier Wochen bis Ende Dezember gültig sein.

Aktuelle Coronaschutz-Verordnung