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SPD-Chef Walter-Borjans wirft Union Unzuverlässigkeit vor

Düsseldorf (dpa) - Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat der Union mit Blick auf Ungereimtheiten bei der Maskenbeschaffung Unzuverlässigkeit vorgeworfen. Man müsse annehmen, «dass Vetternwirtschaft und Raffgier sich genau da breit machten, wo es um die Lösung der wichtigsten Themen in dieser Corona-Krise geht», sagte Walter-Borjans am Samstag beim digitalen Parteitag der NRW-SPD.

Von dpa

Samstag, 06.03.2021, 14:00 Uhr aktualisiert: 06.03.2021, 14:12 Uhr

Norbert Walter-Borjans, Bundesvorsitzender der SPD. Foto: Christoph Soeder

Hintergrund sind Ermittlungen gegen den CSU-Abgeordneten Georg Nüßlein und Berichte über weitere Unions-Abgeordnete, die an der Maskenbeschaffung mitverdient haben sollen. Es müsse eine Alternative zu den Konservativen geben, auf die die Menschen im Land sich verlassen können», sagte Walter-Borjans. «Konservative Politik ist die grundfalsche Richtung, diesen Umbruch für alle nutzbar zu machen.»

Der SPD-Chef sieht in der Geschlossenheit der Sozialdemokraten den Schlüssel für einen Erfolg bei der Bundestagswahl im September. «Wir müssen ein Angebot machen als eine geschlossene SPD», sagte er. In der großen Koalition habe die Bundes-SPD zum Schulterschluss gefunden. Im mitgliederstärksten SPD-Landesverband Nordrhein-Westfalen sei das mit der Wahl des Landtagsfraktionschefs Thomas Kutschaty zum neuen Landeschef ebenfalls gelungen. Jetzt müsse die Partei «zusammen in nächste Phase gehen, um im September eine sozialdemokratisch geführte Bundesregierung zu haben mit einem Kanzler Olaf Scholz». Walter-Borjans war in Zeiten der rot-grünen Koalition in NRW Finanzminister.

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