So., 07.03.2021

Parteien Laschet: Kanzlerkandidat braucht Bundestagsmandat

Armin Laschet, CDU-Bundesvorsitzender und Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, spricht.

Berlin (dpa) - Der künftige Kanzlerkandidat der Union muss nach Ansicht von CDU-Chef Armin Laschet auch für den Bundestag kandidieren. «Ein Regierungschef sollte auch Mitglied des Parlaments sein», sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident der «Welt am Sonntag». Für ihn persönlich stehe diese Frage aber erst nach der endgültigen Festlegung des Kanzlerkandidaten an. Von dpa


Fr., 05.03.2021

Parteien Bundestagskandidatur: Bernd Schulte steigt aus

Düsseldorf (dpa/lnw) - Einer der Mitbewerber von Friedrich Merz (CDU) für die Bundestagskandidatur im Hochsauerlandkreis zieht sich aus dem Rennen zurück. Der Jurist Bernd Schulte erklärte am Freitag in einem Brief, dass er von seiner Kandidatur zurücktrete. Er werde Merz unterstützen, teilte der 35-jährige Schulte mit. Schulte leitet das Büro des NRW-Staatskanzleichefs Nathanael Liminski. Von dpa


Do., 04.03.2021

Parteien Laschet: Digitalisierung und Klima prominent im Wahlprogramm

Armin Laschet, CDU-Bundesvorsitzender und Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen.

Berlin (dpa) - CDU-Parteichef Armin Laschet will den Themen Digitalisierung und Klimaschutz im Wahlprogramm für die Bundestagswahl am 26. September eine prominente Stellung einräumen. Ein Digitalisierungsschub in Deutschland sei notwendig, um in vielen Bereichen mehr Tempo zu machen, sagte Laschet am Donnerstagabend in einer virtuellen Fragerunde mit Parteimitgliedern. «Wir sind zu langsam. Von dpa


Mi., 03.03.2021

Parteien Sauerland-CDU stimmt im April über Merz-Kandidatur ab

Friedrich Merz, früherer Vorsitzende der Unionsfraktion, spricht beim digitalen Bundesparteitag der CDU.

Meschede/Arnsberg (dpa) - Rund 480 CDU-Delegierte aus dem Hochsauerlandkreis wollen Mitte April bei einer Versammlung in einem Sportstadion entscheiden, ob sie Friedrich Merz als Kandidat für die Bundestagswahl ins Rennen schicken. Bei der Aufstellungsversammlung im Stadion «Große Wiese» will auch der derzeitige Abgeordnete für den Wahlkreis, Patrick Sensburg, kandidieren. Von dpa


Di., 02.03.2021

Parteien Friedrich Merz will für die CDU zurück in den Bundestag

Friedrich Merz, früherer Vorsitzende der Unionsfraktion.

Arnsberg (dpa) - Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz bewirbt sich im Hochsauerlandkreis in Nordrhein-Westfalen für eine Kandidatur für den Bundestag. Das teilte der 65-Jährige am Dienstagabend nach Angaben seines Sprechers in einem Brief an die Mitglieder der Kreisvorstände und Vorsitzenden der Ortsverbände der CDU mit. Von dpa


Di., 02.03.2021

Wahlen Folgenreiche Kommunalwahl-Panne: Zwei Zahlen falsch addiert

Ein Umschlag mit Briefwahlunterlagen wird im Briefwahllokal in eine Wahlurne geworfen.

Krefeld (dpa/lnw) - Die Stadt Krefeld hat eine folgenreiche Panne bei der Kommunalwahl im September eingeräumt. Bei der Auszählung der Stimmen seien zwei Zahlen falsch addiert worden - und das hatte Auswirkungen auf die Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat. Das Wahlergebnis müsse nun korrigiert werden, sagte ein Stadtsprecher. Von dpa


Mi., 24.02.2021

Wahlen Polizistin hält Wahlkampfhelfer für Einbrecher: Prüfung

Ein Kommunalpolitiker mit Migrationshintergrund verteilt in Häusern Flyer für die SPD und wird von einer Polizistin in ihrer Freizeit kontrolliert, weil sie ihn für einen Einbrecher hält. Der Vorgang beschäftigt jetzt das Innenministerium. Von dpa


Di., 23.02.2021

Parteien Laschet wirft Grünen «Doppelmoral» vor

Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, spricht.

Berlin (dpa) - Der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet wirft den Grünen «Doppelmoral» vor. «Die Programmatik auf der Bundesebene hat sehr viel linkes und ideologisches Gedankengut», sagte Laschet in einem Interview von «Stuttgarter Zeitung» und «Stuttgarter Nachrichten» (Dienstag). Von dpa


So., 21.02.2021

Parteien NRW-SPD wählt Vorsitzenden online: Kutschaty für Zukunftsrat

Thomas Kutschaty, Fraktionsvorsitzender der SPD im nordrhein-westfälischen Landtag.

Die kriselnde NRW-SPD versucht einen Neustart. Der derzeitige Landtagsfraktionschef Kutschaty will neuer Vorsitzender werden. Nun präsentiert er erste Pläne für die Zukunft der Partei. Von dpa


Mi., 27.01.2021

Landtag NRW-Landtag beschließt neuen Wahlkreiszuschnitt

Düsseldorf (dpa/lnw) - Der Landtag hat am Mittwoch einen neuen Zuschnitt der Wahlkreise in Nordrhein-Westfalen beschlossen. Künftig werden die 128 Stimmbezirke nicht mehr nach der Einwohnerzahl, sondern nach der Zahl der dort wohnenden Wahlberechtigten eingeteilt. Außerdem werden dem Landeswahlausschuss für die Landtagswahlen künftig zwei Richter des Oberverwaltungsgerichts angehören. Von dpa