Mi., 12.06.2019

Wahlen Akkurat gezählt: Amtliches Ergebnis der EU-Wahl liegt vor

Düsseldorf (dpa/lnw) - Jetzt ist es amtlich: In den Wahllokalen Nordrhein-Westfalens wurde bei der Europawahl im vergangenen Monat penibel gezählt. «Das endgültige Wahlergebnis weicht nur unbedeutend von dem in der Wahlnacht ermittelten vorläufigen Ergebnis ab», teilte der Landeswahlleiter am Mittwoch in Düsseldorf mit. Von dpa


Di., 04.06.2019

Klima NRW-CDU im Bundestag: Nicht zu viel auf Klimapolitik setzen

Günter Krings (CDU).

Berlin (dpa) - Der Chef der nordrhein-westfälischen CDU-Abgeordneten im Bundestag, Günter Krings, warnt die Parteispitze davor, sich zu sehr auf die Klimapolitik zu fokussieren. «Klimapolitik ist wichtig, in den anstehenden Wahlkämpfen in Ostdeutschland sind aber vor allem auch Themen der Inneren Sicherheit und des Rechtsstaats entscheidend», sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Dienstag). Von dpa


Mi., 29.05.2019

Wahlen Wahlpanne in Bochum: Mitarbeiter trifft Fehlentscheidung

Stimmzettel der Europawahl liegen zur Auszählung auf einem Tisch.

Bochum (dpa/lnw) - Die Stadt Bochum führt eine Panne bei der Europawahl auf Fehlentscheidungen eines einzelnen Mitarbeiters zurück. Zeitweise hatten bei der Wahl am Sonntag in 22 Wahllokalen Stimmzettel gefehlt. Von dpa


Mi., 29.05.2019

Wahlen Wahllokal-Ansturm: Rumänischer Botschafter entschuldigt sich

Rumänische Staatsangehörige stehen vor dem rumänischen Konsulat, um ihre Stimme für die Europawahl abzugeben.

Berlin (dpa) - Nachdem es bei der Europawahl deutschlandweit zu langen Schlangen und teilweise Tumulten vor Wahllokalen für rumänische Bürger gekommen war, entschuldigt sich der rumänische Botschafter bei seinen Landsleuten und den betroffenen Städten. Von dpa


Di., 28.05.2019

Wahlen «Meinungsmache»: Laschet argumentiert gegen CDU-Chefin

Bonn (dpa/lnw) - Die Äußerungen von CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer zu «Meinungsmache» im Internet haben in der Union einen Streit über Wahlkampfregeln ausgelöst. CDU-Bundesvize Armin Laschet machte sich am Dienstag bei einem Medienforum der Deutschen Welle in Bonn ausdrücklich für die Meinungsfreiheit stark und zitierte aus Artikel 5 des Grundgesetzes. Von dpa


Mo., 27.05.2019

Kriminalität Mann hört vor Wahllokal rechte Musik: Ermittlungsverfahren

Gelsenkirchen (dpa/lnw) - Die Polizei ermittelt gegen einen Mann, weil er lautstark rechtsextreme Musik vor einem Wahllokal gehört haben soll. Es gehe um den Verdacht der Volksverhetzung, teilte die Polizei am Montag mit. Demnach hockte der 39-Jährige am Sonntag gegen 13.30 Uhr auf der Ladekante seines geöffneten Kofferraums, trank Bier und «hörte überlaute Musik mit «rechtsmotiviertem» Liedgut». Von dpa


Mo., 27.05.2019

Wahlen Chaos vor Wahllokalen für Rumänen: Polizei zieht Bilanz

Mehrere Hundert Menschen aus Rumänien warten in langen Schlange vor einem Wahllokal.

Damit hatte kaum einer gerechnet: Tausende Rumänen standen am Sonntag vor Wahllokalen Schlange, weil sie auch über eine Justizreform abstimmen wollten. Die Polizei war unter anderem in Bochum, Köln und Düsseldorf im Einsatz. Erst gegen 22 Uhr zogen die Beamten ab. Von dpa


Mo., 27.05.2019

Wahlen NRW: Mehr Abgeordnete und neue Gesichter im Europa-Parlament

Das Parteilogo der CDU.

Weniger CDU und SPD, mehr Grüne und AfD - und insgesamt einige neue Gesichter: Die Europawahl sorgt für Veränderungen bei den Parlamentariern aus NRW. Von dpa


Mo., 27.05.2019

Wahlen Heinen-Esser: Anzeichen für Klimawandel nicht ernstgenommen

Düsseldorf (dpa/lnw) - Nordrhein-Westfalens Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) fordert nach der Europawahl eine Kurskorrektur ihrer Partei. Die deutlichen Anzeichen, dass sich bei Klima und Umwelt etwas ändert, habe die Politik - mit Ausnahme der Grünen - «absolut nicht ernstgenommen», sagte die CDU-Politikerin am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf. Von dpa


Mo., 27.05.2019

Wahlen Nach Erfolg bei Europawahl: NRW-Grüne peilen OB-Posten an

Das Logo von Bündnis 90/Die Grünen steht auf einem Aufsteller der Partei.

Düsseldorf (dpa/lnw) - Nach ihrem spektakulären Ergebnis bei der Europawahl spüren die Grünen in Nordrhein-Westfalen Rückenwind für die Kommunalwahlen im Herbst 2020. Der Automatismus, wonach Oberbürgermeisterposten nur zwischen CDU und SPD ausgemacht würden, sei endgültig vorbei, sagte Landesparteichef Felix Banaszak am Montag in Düsseldorf. Von dpa