Sa., 17.08.2019

Wahlen Trendbarometer: SPD liegt in NRW hinter Grünen

Der Nordrhein-Westfälische Landtag in Düsseldorf.

Würde am Sonntag ein neuer Bundestag oder ein neuer NRW-Landtag gewählt, müsste vor allem die SPD laut Umfrage stark Federn lassen. Sie wäre deutlich hinter den Grünen nur noch Nummer drei im Land. Von dpa


Mi., 31.07.2019

Wahlen Keine Ermittlungen wegen Plakaten der Partei «Die Rechte»

Mit mehrdeutigen Wahlplakaten hat die Partei «Die Rechte» im Europawahlkampf provoziert. Ein Gericht verbot Slogans. Doch strafrechtlich sehen Ermittler keinen Ansatzpunkt. Vom Zentralrat der Juden kommt scharfe Kritik. Von dpa


Fr., 19.07.2019

Landtag SPD und Grüne klagen für Stichwahlen vor Verfassungsgericht

Das nordrhein-westfälische Landesverfassungsgericht in Münster.

Sind die kommunalen Stichwahlen wirklich überflüssig oder haben CDU und FDP sie in NRW aus parteipolitischem Kalkül abgeschafft? SPD und Grüne halten sie für demokratisch geboten und klagen vor dem Verfassungsgericht. Von dpa


Fr., 19.07.2019

Landtag Klage gegen Abschaffung der kommunalen Stichwahlen in NRW

Sind die kommunalen Stichwahlen wirklich überflüssig oder haben CDU und FDP sie in NRW aus parteipolitischem Kalkül abgeschafft? SPD und Grüne halten sie für demokratisch geboten und reichen nun Verfassungsklage ein. Von dpa


Mo., 15.07.2019

Regierung Laschets Zwischenzeugnis: Viel erfüllt, Wähler unzufrieden

Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, antwortet auf Fragen.

Armin Laschet gilt als fleißiger, in etlichen Ressorts sattelfester Politiker. Die Vorgaben des schwarz-gelben Koalitionsvertrags hakt er Punkt für Punkt ab. Beim Image hapert es allerdings. Von dpa


Mi., 12.06.2019

Wahlen Akkurat gezählt: Amtliches Ergebnis der EU-Wahl liegt vor

Düsseldorf (dpa/lnw) - Jetzt ist es amtlich: In den Wahllokalen Nordrhein-Westfalens wurde bei der Europawahl im vergangenen Monat penibel gezählt. «Das endgültige Wahlergebnis weicht nur unbedeutend von dem in der Wahlnacht ermittelten vorläufigen Ergebnis ab», teilte der Landeswahlleiter am Mittwoch in Düsseldorf mit. Von dpa


Di., 04.06.2019

Klima NRW-CDU im Bundestag: Nicht zu viel auf Klimapolitik setzen

Günter Krings (CDU).

Berlin (dpa) - Der Chef der nordrhein-westfälischen CDU-Abgeordneten im Bundestag, Günter Krings, warnt die Parteispitze davor, sich zu sehr auf die Klimapolitik zu fokussieren. «Klimapolitik ist wichtig, in den anstehenden Wahlkämpfen in Ostdeutschland sind aber vor allem auch Themen der Inneren Sicherheit und des Rechtsstaats entscheidend», sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Dienstag). Von dpa


Mi., 29.05.2019

Wahlen Wahlpanne in Bochum: Mitarbeiter trifft Fehlentscheidung

Stimmzettel der Europawahl liegen zur Auszählung auf einem Tisch.

Bochum (dpa/lnw) - Die Stadt Bochum führt eine Panne bei der Europawahl auf Fehlentscheidungen eines einzelnen Mitarbeiters zurück. Zeitweise hatten bei der Wahl am Sonntag in 22 Wahllokalen Stimmzettel gefehlt. Von dpa


Mi., 29.05.2019

Wahlen Wahllokal-Ansturm: Rumänischer Botschafter entschuldigt sich

Rumänische Staatsangehörige stehen vor dem rumänischen Konsulat, um ihre Stimme für die Europawahl abzugeben.

Berlin (dpa) - Nachdem es bei der Europawahl deutschlandweit zu langen Schlangen und teilweise Tumulten vor Wahllokalen für rumänische Bürger gekommen war, entschuldigt sich der rumänische Botschafter bei seinen Landsleuten und den betroffenen Städten. Von dpa


Di., 28.05.2019

Wahlen «Meinungsmache»: Laschet argumentiert gegen CDU-Chefin

Bonn (dpa/lnw) - Die Äußerungen von CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer zu «Meinungsmache» im Internet haben in der Union einen Streit über Wahlkampfregeln ausgelöst. CDU-Bundesvize Armin Laschet machte sich am Dienstag bei einem Medienforum der Deutschen Welle in Bonn ausdrücklich für die Meinungsfreiheit stark und zitierte aus Artikel 5 des Grundgesetzes. Von dpa