Wahlen

Bündnis: Aufruf zur Kommunalwahl und Stimme für Demokratie

«Die Städte und Gemeinden sind die Basis unserer parlamentarischen Demokratie vor Ort», sagte Landtagspräsident André Kuper am Dienstag in Düsseldorf. «Hier entscheiden die Bürgerinnen und Bürger, wie es vor ihrer Haustür aussieht.» Mit ihrer Stimmabgabe könnten sie in ihrem direkten Umfeld mitbestimmen. «Demokratie geht nicht ohne Wahlen», betonte der ranghöchste Politiker Nordrhein-Westfalens.

Auch die Landesvorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds, Anja Weber, appellierte an die Bürger: «Jede Stimme für einen demokratischen Bewerber oder eine demokratische Bewerberin vermindert den Einfluss derer, die hetzen, spalten, ausgrenzen und Sündenböcke suchen.» Daher werbe sie dafür, ein Zeichen zu setzen für Toleranz, Vielfalt und Zusammenhalt: «Keine Stimme für Rechtsextreme und Rechtspopulisten!»

In dem von 27 Organisationen unterstützen Wahlaufruf heißt es: «Durch die aktuellen Herausforderungen - ob Covid-19-Pandemie oder Klima- und demografischer Wandel - müssen die Lebensverhältnisse in unseren Städten und Gemeinden zukunftssicher ausgerichtet werden.» Nirgends könne so unmittelbar Einfluss genommen werden wie bei Kommunalwahlen: «Demokratie wächst immer von unten».

• Pressemitteilung