Do., 16.07.2020

Paritätsgesetz Frauen wollen für mehr Teilhabe in Parlamenten kämpfen

Eine Aktion des Landesfrauenrats Thüringen vor dem Verfassungsgerichtshof. Trotz des Scheiterns eines Paritätsgesetzes durch das Thüringer Verfassungsgericht schreiben Politiker mehrerer Parteien eine Quotenregelung noch nicht ab.

Die Klatsche der Thüringer Verfassungsrichter war eindeutig: Sie verwarfen das Paritätsgesetz des Landes als verfassungswidrig. War es das nun mit dem Versuch, mehr Frauen in die Parlamente zu bekommen? Nein, sagen die ehemalige Bundestagspräsidentin Süssmuth und Andere. Von dpa

Do., 16.07.2020

Stammsitz in Rheda-Wiedenbrück Tönnies schlachtet zum Auftakt etwa 8000 Schweine

Tönnies-Mitarbeiter in Rheda-Wiedenbrück dürfen wieder schlachten.

Rund vier Wochen durfte Tönnies an seinem Stammsitz nach einem Corona-Ausbruch bei seinen Mitarbeitern nicht schlachten. Nach der Zwangspause geht es jetzt wieder los. Am Donnerstagmorgen wurden die ersten Tiere geliefert. Von dpa


Do., 16.07.2020

Aber kein Anspruch Krankschreibung per Video wird erlaubt

Eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung liegt auf einem Tisch. Künftig soll die Krankschreibung per Videosprechstunde möglich sein.

Gesundheitswesen digital: Künftig können sich Patienten den Gang in eine Praxis vielfach sparen, wenn sie wegen Krankheit schonen müssen. Die Corona-Krise könnte Videosprechstunden zusätzlich Auftrieb geben. Von dpa


Do., 16.07.2020

Kommunen unter Druck Corona-Krise: Historischer Einbruch bei der Gewerbesteuer

Den Gewerbetreibenden fehlen Einnahmen - den Kommunen die Gewerbesteuer.

Die Kommunen leiden unter hohen Steuerausfällen infolge der Corona-Krise. Der Bund hat Milliardenhilfen zugesagt. Doch reicht das aus, über dieses Jahr hinaus? Von dpa


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Do., 16.07.2020

Lokale Ausreisesperren Bund-Länder-Einigung bei Beschränkungen nach Corona-Ausbruch

Kanzleramtschef Helge Braun in Berlin.

Mehrere Bundesländer hatten vor Ausreisebeschränkungen für ganze Landkreise bei Corona-Ausbrüchen gewarnt. Doch die waren so gar nicht geplant. Nun gibt es zielgenauere Regeln - auch für Reiserückkehrer. Von dpa


Do., 16.07.2020

Testen und wachsam sein Europa sieht sich für mögliche zweite Corona-Welle gerüstet

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) besucht die Virologie der Universitätsklinik des Saarlandes.

Schwappt eine zweite Corona-Welle über Europa? Mitten in der Urlaubszeit will die Politik so ein Szenario nicht ausschließen. Doch Minister Spahn sieht dabei auch Grund zur Zuversicht. Von dpa


Do., 16.07.2020

Datenabkommen «Privacy Shield» «Facebook vs. Schrems» Was die EuGH-Entscheidung bedeutet

Datenschutzaktivist Max Schrems in Wien.

David gegen Goliath 2.0: Der EuGH hat erneut auf Betreiben des Datenschutzaktivisten Max Schrems die Regeln für den Datenverkehr in die USA gekippt. Damit ist aber die Übertragung von Nutzerdaten von EU-Bürgern in die USA nicht generell unmöglich. Von dpa


Do., 16.07.2020

Schlechte Umfragewerte Wenige Monate vor Wahl: Trump wechselt Wahlkampfmanager aus

Noch Plätze frei: Donald Trumps Präsidentschaftswahlkampf entfacht wenig Feuer.

Die Umfragewerte sind schlecht, die Corona-Pandemie in den USA außer Kontrolle. Nun tauscht Donald Trump wenige Monate vor der Präsidentenwahl einen seiner wichtigsten Strategen aus. Ein Eingeständnis? Von dpa


Do., 16.07.2020

Wegen PKK-Propaganda «Welt»-Journalist Yücel in Türkei zu Haftstrafe verurteilt

Yücel war von Februar 2017 bis Februar 2018 ohne Anklageschrift im Hochsicherheitsgefängnis Silivri westlich von Istanbul inhaftiert.

Der Fall Deniz Yücel war eine Belastungsprobe für die deutsch-türkischen Beziehungen. Nun wird der Journalist in der Türkei wegen Terrorpropaganda verurteilt. Ein Schlussstrich ist damit nicht gezogen. Von dpa


Do., 16.07.2020

Brasilien Bolsonaro: Erneut positiv auf Coronavirus getestet

Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro ist weiter mit dem Coronavirus infiziert.

Immer wieder hat Brasiliens Präsident Corona als «kleine Grippe» verharmlost. Mit dem Virus hat sich Jair Bolsonaro mittlerweile infiziert - und macht weiter Politik damit. Von dpa


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