Mi., 13.02.2019

Auch in Afghanistan Kabinett beschließt Verlängerung von vier Auslandseinsätzen

Der Afghanistan-Einsatz soll ungeachtet eines möglichen Teilabzugs von US-Soldaten fortgesetzt werden.

Berlin (dpa) - Das Bundeskabinett hat die Verlängerung von vier Auslandseinsätzen um ein weiteres Jahr beschlossen. Darunter ist auch der Afghanistan-Einsatz «Resolute Support», der ungeachtet eines möglichen Teilabzugs von US-Soldaten zunächst praktisch unverändert fortgesetzt werden soll. Von dpa

Mi., 13.02.2019

Um 0,4 Prozentpunkte Bericht: Steuerquote in Deutschland gestiegen

Die Steuerbelastung ist im vergangenen Jahr weiter gestiegen.

Berlin (dpa) - Die Steuerbelastung der Deutschen hat im vergangenen Jahr laut einem Medienbericht zugenommen. Die Steuerquote sei 2018 auf 22,8 Prozent des nominalen Bruttoinlandsprodukts gestiegen. Von dpa


Mi., 13.02.2019

Frauen aus fünf Fraktionen Parlamentarierinnen loten Chancen für Paritätsgesetz aus

Im Bundestag sitzen mehr als doppelt soviel Männer wie Frauen.

Die Bundesregierung will kein Gesetz zur Einführung einer Frauenquote im Bundestag auf den Weg bringen. Nun kümmern sich die Frauen selbst. Von dpa


Mi., 13.02.2019

Kritik und Sorge Attacke auf Journalisten bei Trump-Auftritt

Trump beklagte sich auf der Bühne über «fake news». Daraufhin griff ein Zuhörer einen Kameramann an.

Bei Trumps Wahlkampfveranstaltungen werden regelmäßig Journalisten beschimpft. Ein Mann in El Paso/Texas ging nun so weit, dass der Präsident seine Rede unterbrach. Von dpa


Di., 12.02.2019

Bundesratssitzung am Freitag Sichere Herkunftsstaaten: Bouffier für spätere Abstimmung

Landeschef Volker Bouffier vergangene Woche bei einer Sitzung im hessischen Landtag.

Hessen will nach Angaben des Regierungssprechers eine spätere Abstimmung im Bundesrat erreichen. Der grüne Koalitionspartner spricht von einem nicht abgestimmten Vorgehen. Von dpa


Di., 12.02.2019

Ministerin: «Bin optimistisch» Schuldigitalisierung: Bund-Länder-Kompromiss in Sicht

Komplett ausgestattet: Ein Schüler mit Tablet, Stift und Papier im Matheunterricht.

Fünf Milliarden Euro will der Bund den Ländern für die Digitalisierung der Schulen überweisen - und dafür das Grundgesetz ändern. Kommt das stockende Vorhaben bald in Gang? Von dpa


Di., 12.02.2019

Historischer Prozess Spanien als «Geisel» der Separatisten

Zwölf Anführer der Unabhängigkeitsbewegung sitzen auf der Anklagebank in Madrid.

Spanien stehen spannende Wochen bevor. Während in Madrid der Prozess gegen die katalanischen Separatistenführer startet, muss die Regierung wegen des Streits mit der Region womöglich Neuwahlen ansetzen. Die zentrale Figur des Konflikts fehlt auf der Anklagebank. Von dpa


Di., 12.02.2019

Pompeo auf Europareise US-Außenminister kritisiert in Polen Nord Stream 2

US-Außenminister Mike Pompeo bei einer Pressekonferenz in Warschau.

Auf seiner Europareise prangert US-Außenminister Pompeo den zunehmenden Einfluss Russlands und Chinas in Ostmitteleuropa an und kritisiert die Erdgaspipeline Nord Stream 2. Als nächstes steht eine Nahost-Konferenz in Warschau auf dem Plan - und die ist umstritten. Von dpa


Di., 12.02.2019

Europa-Rede in rauem Klima Conte für stärkeres EU-Parlament und bürgernahes Europa

Mit Spannung wird erwartet, welchen europapolitischen Kurs der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte in Straßburg für sein Land skizzieren wird.

Europa ist einer der Lieblings-Sündenböcke für die populistische Regierung in Rom. Italien isoliert sich damit in der EU immer mehr. Ob der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte bei einer Rede zur Zukunft Europas in Straßburg versöhnlicher auftreten wird? Von dpa


Di., 12.02.2019

Hilfe an Grenze gestoppt Venezuelas Opposition appelliert an das Militär

Massendemonstration in der venezolanischen Hauptstadt Caracas gegen die Regierung von Präsident Maduro.

Die Opposition wendet sich direkt an das mächtige Militär: Die Soldaten sollen die dringend benötigten Hilfslieferungen in das Land lassen. Die Streitkräfte stecken nun in der Zwickmühle: Öffnen sie die Grenzen oder halten sie weiter zu Präsident Maduro? Von dpa


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