Sa., 17.11.2018

Nach «Spiegel»-Bericht Scholz dementiert: Nicht für längere Dienstzeit von Soldaten

Bundesfinanzminister Olaf Scholz dementierte, dass er Soldaten künftig später in Rente schicken will.

Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat dementieren lassen, dass er sich - auch zur Minderung der Pensionskosten - für eine längere Arbeitszeit von Soldaten einsetzt. Von dpa

Sa., 17.11.2018

Spendenaffäre belastet Partei AfD-Chef Meuthen: Verluste in Umfragen sind keine Trendwende

Jörg Meuthen, Co-Bundessprecher der AfD, glaubt nicht, dass der Höhenflug seiner Partei gestoppt ist.

Magdeburg (dpa) - Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hält die Verluste seiner Partei in aktuellen Wählerumfragen nicht für den Beginn einer Trendwende. Von dpa


Sa., 17.11.2018

Deutsch-französische Debatte Macron und Merkel ringen um europäische Digitalsteuer

Amazon-Logistikzentrum: Vor allem Frankreich forciert das Projekt einer Digitalsteuer.

Lange musste Frankreichs Präsident warten - nun gibt es mit Deutschland eine Einigung bei einem Schlüsselprojekt zur Stabilisierung der Euro-Zone. Bei einem anderen Thema allerdings nicht. Von dpa


Sa., 17.11.2018

Drohung mit Rücktritten Berichte: Minister wollen Brexit-Nachverhandlung erzwingen

Brexit-Befürworter demonstrieren vor Downing Street 10, wo das britische Kabinett zum Brexit tagt.

Das Ringen um das Brexit-Abkommen in Großbritannien ist noch lange nicht beendet. Premierministerin Theresa May muss mit Revolten im Kabinett und in ihrer Fraktion rechnen. Dafür bekommt sie Schützenhilfe von ungewohnter Seite. Von dpa


Sa., 17.11.2018

Kritik an Sanktionen SPD-Chefin will «Bürgergeld» ohne Gängelung statt Hartz IV

SPD-Chefin Andrea Nahles will dafür sorgen, dass Hartz IV der Vergangenheit angehört.

Die auf 14 Prozent abgestürzte SPD sucht händeringend nach einem neuen Profilierungsthema. Viele sehen in Hartz IV die Wurzel allen Vertrauensverlustes. Das Problem: Die Union blockt eine Reform ab. Von dpa


Sa., 17.11.2018

Nur eine Stimme Mehrheit CDU und Grüne in Hessen nehmen Koalitionsverhandlungen auf

Volker Bouffier (CDU) und Tarek Al-Wazir (Grüne) mussten um den Fortbestand ihrer schwarz-grünen Koalition mehrere Wochen lang bangen.

Die Hängepartie ist zu Ende: Die Grünen in Hessen nehmen die Einladung der CDU zu Bündnisgesprächen an. Nun soll es schnell gehen. Von dpa


Fr., 16.11.2018

Diskussion in Chemnitz Merkel ruft zu Abgrenzung gegen Rechtsradikale bei Demos auf

Angela Merkel spricht mit Lesern der Freien Presse Chemnitz.

Angela Merkel stellte sich drei Monate nach der tödlichen Messerattacke in Chemnitz den Fragen der Bürgern - und versuchte zu erklären, zu rechtfertigen, zu ermuntern. Von dpa


Fr., 16.11.2018

Parteispitze hält zu Weidel Meuthen führt AfD in die Europawahl

Parteispitze hält zu Weidel: Meuthen führt AfD in die Europawahl

Eigentlich geht es beim AfD-Treffen in Magdeburg um die Europawahl. Aber eine Spendenaffäre erschüttert die Partei. Und jetzt gibt es auch schon wieder Probleme mit dem Verfassungsschutz. Von dpa


Fr., 16.11.2018

Nach Pannenserie Zeichen stehen in Hessen auf Schwarz-Grün

Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (r) und Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir während einer Debatte im Landtag.

Knapp drei Wochen nach der Landtagswahl können sich CDU und Grüne auf Gespräche über eine Neuauflage ihres Bündnisses einrichten. Etliche Pannen bei der Stimmenauszählung und denkbar knappe Mehrheitsverhältnisse sorgten zuvor für viele Spekulationen. Von dpa


Fr., 16.11.2018

TV-Sender siegt vor Gericht Weißes Haus gewährt CNN-Reporter vorerst wieder Zugang

CNN-Reporter Jim Acosta auf dem Weg zum Gericht.

US-Präsident Trump hat versucht, einen prominenten CNN-Journalisten von Pressekonferenzen im Weißen Haus auszuschließen. Ein von Trump eingesetzter Bundesrichter lässt den Präsidenten damit nun auflaufen. Der Journalist darf wieder rein - zumindest vorerst. Von dpa


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