Magnitz will Mandate behalten

AfD-Fraktion im Bremer Landtag bricht auseinander

Bremen (dpa) - Gut drei Monate nach der Bürgerschaftswahl ist die AfD-Landtagsfraktion in Bremen durch einen parteiinternen Streit zerbrochen.

Von dpa

Montag, 02.09.2019, 15:39 Uhr aktualisiert: 02.09.2019, 15:42 Uhr

Frank Magnitz, Vorsitzender der AfD in Bremen, erklärt bei einer Pressekonferenz seinen und den Austritt zwei anderer Mitglieder aus der AfD-Fraktion der Bremer Bürgerschaft. Foto: Carmen Jaspersen

Der Landesvorsitzende Frank Magnitz sowie die Abgeordneten Uwe Felgenträger und Mark Runge erklärten am Sonntagabend ihren Austritt aus der bislang fünfköpfigen Fraktion. Auslöser sei ein Zerwürfnis mit Fraktionschef Thomas Jürgewitz, erklärte Magnitz. Dieser habe eine konstruktive Oppositionsarbeit in der Bürgerschaft blockiert und ihn beschuldigt, eine fünfstellige Geldsumme unterschlagen zu haben. Als Gruppe wollen die drei Abgeordneten aber in der Bürgerschaft bleiben.

Magnitz ist auch Mitglied der AfD-Bundestagsfraktion. Der AfD-Bundesvorstand hatte ihn allerdings nach Angaben eines Sprechers aufgefordert, bis zum 1. September zu erklären, auf welches seiner beiden Mandate er künftig verzichtet. Andernfalls müsse er mit Ordnungsmaßnahmen rechnen.

Diese könnten womöglich bereits in dieser Woche beschlossen werden. Magnitz zeigte sich unbeeindruckt. «Der Bundesvorstand ist nicht das Organ, so etwas zu fordern», sagte er. Auch der Landesvorstand habe das wortgleich gefordert, was zeige, dass Jürgewitz dahinterstecke. Ein Parteiausschlussverfahren fürchte er nicht: «Sollen sie es versuchen, ich sehe dem gelassen entgegen.»