Handelskommissar

Von der Leyen baut nach Hogan-Rücktritt Team um

Die Teilnahme an einem zu großen Galadinner hat dem Iren Phil Hogan seinen Job als EU-Handelskommissar gekostet. Nun klärt Ursula von der Leyen die Nachfolge - und schraubt gleichzeitig noch einmal an der Frauenquote in ihrem Team.

Von dpa

Dienstag, 08.09.2020, 13:30 Uhr aktualisiert: 08.09.2020, 13:32 Uhr

Soll sich künftig um die EU-Finanzmarktpolitik kümmern: Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Mairead McGuinness. Foto: Nicolas Armer

Brüssel (dpa) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen baut nach dem Rücktritt von Phil Hogan ihr Team um und überträgt Vizepräsident Valdis Dombrovskis die Zuständigkeit für die wichtige EU-Handelspolitik.

Für Hogan neu ins Team kommen soll Mairead McGuinness. Die 61-Jährige wird vorbehaltlich der Zustimmung des Europaparlaments und des Rates der Mitgliedstaaten die Zuständigkeit für Finanzmarktregulierung erhalten.

«Frau McGuinness verfügt über bedeutende politische Erfahrungen in EU-Fragen, da sie seit 2004 Mitglied des Europäischen Parlaments ist und derzeit den Posten als erste Vizepräsidentin innehat», erklärte von der Leyen. Dies sei von entscheidender Bedeutung, um die Finanzmarktpolitik voranzubringen.

McGuinness' Landsmann Hogan war Ende August wegen Missachtung von Corona-Regeln als Handelskommissar zurückgetreten. Er hatte bei einem Heimatbesuch in Irland aus Sicht der irischen Regierung mehrere Pandemie-Auflagen verletzt, darunter Quarantänepflichten und Bewegungseinschränkungen. Die Affäre begann mit einem Dinner in einem Golfclub, an dem etwa 80 Personen teilgenommen hatten - weit mehr als zulässig.

Mit dem Teamumbau erreicht von der Leyen nun auch fast das Ziel eines ausgeglichenen Geschlechterverhältnisses in der Kommission. Sollten die Personalien vom Parlament bestätigt werden, gibt es künftig 14 EU-Kommissare und 12 Kommissarinnen. Von der Leyen miteingerechnet sind es 13.

Im Wettbewerb um den Kommissionsposten setzte sich McGuinness im Bewerbungsgespräch bei von der Leyen gegen Andrew McDowell durch, den früheren Vizepräsidenten der Europäischen Investitionsbank. Er war der zweite Kandidat, den die irische Regierung für den Posten ins Rennen geschickt hatte. Da jedes EU-Land ein Kommissionsmitglied stellen darf, hatte Irland nach dem Rücktritt von Hogan das Vorschlagsrecht.

McGuinness arbeitete vor ihrer Karriere im Europaparlament als Journalistin. 2016 war sie zeitweise für den Posten des Parlamentspräsidenten im Gespräch. Sie gehört zur Partei Fine Gael und in Europa zur christdemokratischen Parteienfamilie EVP.

Für den aus Lettland stammenden Dombrovskis (49) bedeutet die Teamumstellung eine weitere Beförderung. Nach Angaben von der Leyens wird er als Vizepräsident nämlich weiter Vertreter der EU-Kommission in der Eurogruppe bleiben - neben Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni. Hinzu kommt nun die Zuständigkeit für das wichtige Handelsressort. So wird er zum Beispiel für das Aushandeln von neuen Freihandelsabkommen oder die Gespräche zur Beilegung von Handelskonflikten mit Ländern wie den USA oder China zuständig sein.

«Es ist mir eine Ehre und Freude, dass mir Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorbehaltlich der Zustimmung des Europäischen Parlaments das Handelsportfolio überträgt», kommentierte Dombrovskis. Was die globalen Handelsbeziehungen angehe, befinde man sich derzeit in turbulenten Gewässern. Die Welthandelsorganisation (WTO) müsse dringend reformiert werden. Zudem gebe es mit den USA Gespräche über Abkommen zur Vermeidung weiterer Spannungen und mit China die Verhandlungen über ein Investitionsabkommen.