«Erfolgsgeschichte»

Bundesagentur-Chef lobt den sozialen Arbeitsmarkt

Nürnberg (dpa) - Der Soziale Arbeitsmarkt als Jobbrücke für Langzeitarbeitslose hat sich nach Einschätzung der Bundesagentur für Arbeit (BA) sechs Monate nach seinem Start als «Erfolgsgeschichte» erwiesen.

Bis Ende Juni sei es gelungen, 21.300 Langzeitarbeitslose in öffentlich geförderte Jobs zu vermitteln, berichtete BA-Vorstandschef Detlef Scheele in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. Beim sozialen Arbeitsmarkt handelt es sich um eine Art Kombilohnmodell, bei dem Arbeitgebern bei der Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen Lohnkostenzuschüsse winken.

«Bereits nach einem halben Jahr sind wir etwa bei der Hälfte der erwarteten Beschäftigungsverhältnisse. Das ist für den Start eines solchen Programms gigantisch schnell», betonte Scheele.

«Wenn das so weitergeht, haben wir bereits 2020 so viele Arbeitsverhältnisse geschaffen, wie wir theoretisch mit den vorhandenen Mitteln finanzieren können.» Insgesamt stehen im Zusammenhang mit dem Sozialen Arbeitsmarkt, für das die große Koalition 2018 die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen hat, vier Milliarden Euro für fünf Jahre zur Verfügung.

Erfreut zeigte sich Scheele, das nicht nur öffentliche Arbeitgeber das Jobprogramm nutzten. «In manchen Arbeitsagenturbezirken stammen bis zu 70 Prozent der angebotenen Stellen von privaten Arbeitgebern», sagte Scheele. Er sei froh, dass die Jobcenter mit dem Sozialen Arbeitsmarkt endlich ein Instrument erhielten, das über die bisher häufig eingesetzten Möglichkeiten, wie etwa Bewerbungstrainings, hinausgehe. In der Vergangenheit habe es für Menschen, die schon länger arbeitslos waren, kaum vernünftige Maßnahmen gegeben, räumte Scheele ein.

Das Jobprogramm war zu Jahresbeginn angelaufen. Danach erhält, wer über 25 Jahre alte Langzeitarbeitslose einstellt, vom Staat einen Lohnkostenzuschuss. Ziel ist es, rund 150.000 Langzeitarbeitslose mit verschiedenen Unterstützungsmaßnahmen zu erreichen, um sie für den Arbeitsmarkt fit zu machen.

Die Lohnkostenzuschüsse unterscheiden sich je nach Schwere des Falls. Hat der neue Mitarbeiter mindestens sechs der letzten sieben Jahre Arbeitslosengeld II bezogen, erhält die Firma zwei Jahre lang 100 Prozent des Mindest- beziehungsweise Tariflohns erstattet, danach jährlich 10 Prozent weniger. War der Mitarbeiter mehr als zwei Jahre arbeitslos, werden im ersten Jahr 75 Prozent des Lohns erstattet, im zweiten Jahr 50 Prozent. Im Rahmen des Sozialen Arbeitsmarktes winken Betrieben bis zu fünf Jahre lang staatliche Zuschüsse, wenn sie einen Langzeitarbeitslosen sozialversicherungspflichtig beschäftigen.

• Gesetzestext zum sozialen Arbeitsmarkt - §16i des Sozialgesetzbuchs II