62 Milliarden Euro

Bundesagentur gibt Rekordsumme aus

Nürnberg (dpa) - Die von der Corona-Krise finanziell stark beanspruchte Bundesagentur für Arbeit wird im laufenden Jahr die Rekordsumme von 62 Milliarden Euro ausgeben.

Dies führe zu einem Defizit von 27 Milliarden Euro, das durch einen Griff in die Rücklage und eine Liquiditätshilfe des Bundes ausgeglichen werden soll, sagte Finanzchefin und Vorstandsmitglied Christiane Schönefeld am Freitag in Nürnberg.

Die Bundeshilfen, derzeit als Kredit in Höhe von 7,2 Milliarden Euro ausgereicht, sollten in einem Zuschuss umgewandelt werden, sagte Schönefeld. Die Rekordausgaben flossen mit 23,5 Milliarden Euro vor allem ins Arbeitslosengeld und mit mehr als 19 Milliarden Euro in die Finanzierung der Kurzarbeit. Trotz der hohen Belastung sei die Bundesagentur voll handlungsfähig. «Niemand muss sich um seine Leistungen Sorgen machen», sagte Schönefeld.

«Auch im Jahr 2021 ziehen sich die Folgen der Krise fort, und wir erwarten ein erhebliches Defizit», betonte sie nach der Aufstellung des Haushaltes für das kommende Jahr. 2021 werde der Bund noch einmal mit 3,2 Milliarden Euro aushelfen müssen, der Rest der Rücklage in Höhe von 6 Milliarden Euro werde ebenfalls eingeplant. Ziel sei es, schuldenfrei ins Haushaltsjahr 2022 zu gehen. Letzte Beratungen dazu stünden noch aus.

Eine große Insolvenzwelle erwartet die Bundesagentur nicht. Für Insolvenzgeld seien im kommenden Jahr 1,6 Milliarden Euro eingeplant worden - genauso viel wie im laufenden Jahr. Mehr als bisher soll aber auch wieder in Weiterbildung und Qualifizierung sowie die Beratung junger Leute aufgewandt werden. Das Thema Fachkräftemangel werde wieder aktuell werden, sagte Schönefeld.

Der Verwaltungsrat habe der Bundesagentur die Einstellung von 5500 neuen Beschäftigten bewilligt, um das erhöhte Aufkommen, etwa bei der Bearbeitung von Anträgen auf Kurzarbeitergeld, bewältigen zu können. Bisher seien dafür Mitarbeiter aus anderen Abteilungen abgestellt worden, etwa aus der Berufsberatung. «Es wird aber auch immer bedeutender bei steigender Arbeitslosigkeit, dass wir uns wieder stärker auf unserer Beratungsgeschäft konzentrieren, denn wir wollen jede Chance am Arbeitsmarkt nutzen, um Menschen in Arbeit zu bringen.»

«Der heute durch den Verwaltungsrat festgestellte Haushalt stellt in schwierigen Zeiten die Handlungsfähigkeit der Bundesagentur auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt sicher», sagte auch die neugewählte Vorsitzende des Verwaltungsrates, Christina Ramb. Die frühere Abteilungsleiterin im nordrhein-westfälischen Arbeitsministerium und stellvertretende Hauptgeschäftsführerin in der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbäne (BDA), hat auf der Arbeitgeberseite die Nachfolge des CDU-Politikers und BDA-Hauptgeschäftsführers Steffen Kampeter angetreten.

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