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Nur CDU will beim Losland-Projekt lieber abwarten

Zukunftsrat findet breite Zustimmung

Coesfeld

Breite Zustimmung hat es am Donnerstagabend im Haupt- und Finanzausschuss für das Losland-Projekt gegeben. Dabei soll ein zufällig aus der Bürgerschaft geloster Zukunftsrat das Leitbild der Stadt Coesfeld erarbeiten. Lediglich die CDU enthielt sich geschlossen der Stimme, weil noch „viele offene Fragen“ bestünden, wie Fraktionsvorsitzender Gerrit Tranel erklärte.

Von Florian Schütte

Mehr Demokratie durch Bürgerräte – dieses Projekt soll nun auch in Coesfeld ausprobiert werden. Foto: Foto: Mehr Demokratie e.V.

Losland ist ein Projekt von Mehr Demokratie e.V. und dem IASS Potsdam. Es wird gefördert von der Bundeszentrale für politische Bildung. Das Losland-Team begleitet deutschlandweit zehn Kommunen bei der Einrichtung von Bürgerräten und stellt Leistungen im Gegenwert von rund 10 000 Euro zur Verfügung. Allein deshalb sah es die Mehrheit der Ausschussmitglieder als geboten an, diese Chance zu nutzen. Dass Coesfeld ausgewählt wurde, sei ein „Lerngeschenk“, befand Sarah Albertz (Grüne). Robert Böyer (Pro Coesfeld) fand das Projekt „super spannend“ und eine „niedrigschwellige Chance“ für Bürger, politisch mitzuwirken. Auch Peter Sokol erklärte, seine Fraktion Aktiv für Coesfeld wolle das Projekt „auf jeden Fall unterstützen“. Ralf Nielsen (SPD) erinnerte an einen ähnlichen Prozess in den 90er-Jahren, aus dem beispielsweise der Stadtmarketing Verein hervorgegangen sei. „So kommt man in den Austausch mit Leuten, die man sonst nicht an den Tisch bekommt“, erklärte Nielsen.

Grundsätzlich sei „diese Überlegung auch zu begrüßen“, sagte Gerrit Tranel. Der Christdemokrat gab jedoch zu bedenken, dass der Bürgerrat sich nur ernst genommen fühle, „wenn wir so entscheiden, wie er es empfiehlt“. Diese Bedenken wischte Thorsten Sterk von Mehr Demokratie e.V. vom Tisch: „Die Bürger erwarten nicht, dass ihre Empfehlungen 1:1 umgesetzt werden, aber sie erwarten, gehört zu werden.“ Dennoch stellte sich für Tranel die Frage: „Wie frei sind wir hinterher in unserer Entscheidung?“ Zudem stellte er infrage, ob „20 Leute repräsentativ für Coesfeld“ seien. Dennoch sah Tranel auch die Chance, über einen solchen Prozess langfristig Menschen für die politische Arbeit zu gewinnen. Dem stimmte sein Fraktionskollege Dr. Heiner Kleinschneider zu, warf jedoch ein, dass der Zukunftsrat im Gegensatz zum Stadtrat keine politischen Konsequenzen zu tragen habe. Kleinschneider schlug deshalb vor, ein Jahr abzuwarten, um aus den Fehlern anderer Kommunen zu lernen. So lange wollten die anderen Fraktionen jedoch nicht warten, sodass am Ende trotz der CDU-Enthaltung das einstimmige Ergebnis zustande kam. Final entscheidet darüber der Rat.

Der Zukunftsrat soll durch ein zweistufiges Losverfahren gebildet werden, wie Rosa Hoppe vom Losland-Team auf Nachfrage von Thomas Bücking (CDU) erklärte. Zufällig werden dabei Personen aus dem Melderegister postalisch angeschrieben. Auf freiwilliger Basis werden sie gebeten, zusätzlich zum Alter und Geschlecht Angaben zu Bildungsstand und Migrationshintergrund zu machen. Anschließend wird nach diesen Kriterien ein Zukunftsrat aus 20 Personen gebildet, die anderthalb Tage das neue Leitbild der Stadt erarbeiten. Der Zukunftsrat soll im April 2022 starten. Ende des Jahres soll das Projekt enden.

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