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Vorläufiger Förderantrag für Breitbandausbau ist gestellt

Abschied von „grauen Flecken“

Gescher

Ein Internetzugang mit einer hohen Datenübertragungsrate (Breitband) ist heute, noch mehr aber in der Zukunft unverzichtbar. Im Stadtgebiet Gescher sind nach der jüngsten Untersuchung bis Ende 2024 etwa 91 Prozent aller Adressen mit gigabitfähigen Anschlüssen versorgt. Das ist gut, reicht aber nicht – in Deutschland sollen bis Ende 2030 alle Haushalte und Unternehmen Glasfaser haben. Jetzt bietet sich die Chance, die „grauen Flecken“ mit einer 90-Prozent-Förderung aus den Kassen von Bund und Land zu beseitigen. Kurz vor den Sommerferien haben der Kreistag und die Räte in 14 Kommunen – darunter Gescher – eine Kooperationsvereinbarung für ein Förderverfahren geschlossen. Bis zu 80 Millionen Euro sollen damit in den Kreis fließen, um unterversorgte Haushalte flott zu machen. In Gescher sind dies 295 Standorte, die bedient werden können – mit einem Kostenanteil für die Stadt von bis zu 880 000 Euro. „Das ist eine Chance, die wir nutzen sollten“, meint Heike Twyhues, Wirtschaftsförderin im Rathaus. Wahrscheinlich sei dies der letzte große Fördertopf für den flächendeckenden Glasfaserausbau.

Von Jürgen Schroer

Engagieren sich für den flächendeckenden Breitbandausbau in der Region: Heike Twyhues (li.), Wirtschaftsförderin bei der Stadt Gescher, und Katharina Schulenborg, WFG-Mitarbeiterin und Gigabitkoordinatorin des Kreises Borken. Foto: Foto: Jürgen Schroer

Die Fäden für das komplexe Verfahren laufen bei der Wirtschaftsförderungsgesellschaft (WFG) zusammen. Deren Mitarbeiterin Katharina Schulenborg ist Gigabitkoordinatorin des Kreises Borken und hat den vorläufigen Förderantrag im Juli auf den Weg gebracht. Sie geht davon aus, dass die EU-weite Ausschreibung im Herbst startet und etwa sechs Monate dauert. Wenn die finalen Angebote vorliegen, werden die Räte in den Kommunen nochmals beteiligt. In Gescher werden laut Ratsbeschluss 880 000 Euro vorsorglich in den Haushalt 2023 eingestellt, um handlungsfähig zu sein. Mit dem Baubeginn rechnet Schulenborg frühestens im zweiten Quartal 2023. Für die Vergabe würden voraussichtlich fünf bis sieben Lose gebildet, damit auch regionale Unternehmen zum Zuge kommen könnten. Am Ende werde aber „kommunenscharf“ abgerechnet.

Wie berichtet, ist der Glasfaserausbau in Gescher bislang ausschließlich eigenwirtschaftlich erfolgt. „Diese Projekte sind wirklich gut gelaufen“, verweist Heike Twyhues auf das Engagement von Anbietern und Bürgern besonders in den Bauerschaften. Es verbleiben jedoch knapp neun Prozent des Stadtgebietes, wo sich kein Ausbau-Interesse abzeichnet. Hier soll die „Graue-Flecken“-Förderung greifen. Im aktuellen Verfahren, das auf Anschlüsse unter 100 Mbit/Sekunde abzielt, geht es um 265 Adressen und 30 Unternehmensstandorte, insgesamt also 295 unversorgte Koordinaten. Immerhin 106 Adressen liegen im Innenbereich von Gescher, wo in der Vergangenheit zwei Anläufe für den Glasfaserausbau mangels Nachfrage gescheitert sind. Geschers Innenstadt ist nach Einschätzung von Katharina Schulenborg der einzige Bereich, wo perspektivisch ein eigenwirtschaftlicher Ausbau noch realistisch wäre. Bei den unversorgten Adressen im Außenbereich sei dies aufgrund des erforderlichen Aufwandes beim Tiefbau nicht zu erwarten.

Eine Eigenbeteiligung der potenziellen Anschlussnehmer, um den Zehn-Prozent-Anteil der Stadt zu reduzieren, sieht das Förderprogramm übrigens nicht vor. „Das prüfen wir, ist aber rechtlich schwierig“, so Heike Twyhues. Im politischen Raum war dieser Punkt andiskutiert worden, weil Anschlussnehmer im Außenbereich bei den bisherigen Projekten oft 2000 bis 3000 Euro aus der eigenen Tasche aufgewendet hatten. Aber ohne dieses finanzielle Engagement, so die Verwaltungsmitarbeiterin, hätten die meisten Anwohner in den Bauerschaften noch jahrelang auf schnelles Internet verzichten müssen.

Geplant ist außerdem ein weiteres Markterkundungsverfahren für eine zweite Förderstufe, bei der alle nicht gigabitfähigen Anschlüsse berücksichtigt würden. „Da müssen wir aber die konkreten Richtlinien noch abwarten“, so Schulenborg. In diesem Szenario würde sich die Zahl der Adresspunkte im Stadtgebiet Gescher auf 426 erhöhen – mit entsprechenden Auswirkungen auf die Kosten.

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