1. www.azonline.de
  2. >
  3. Lokales
  4. >
  5. Gescher
  6. >
  7. Gewerbesteuer sprudelt kräftiger

  8. >

Mit Stand Ende April ist die Stadt Gescher im laufenden Haushaltsjahr auf Kurs

Gewerbesteuer sprudelt kräftiger

Gescher. Finanziell ist die Stadt Gescher im vergleichsweise jungen Haushaltsjahr 2021 auf Kurs. Im Haupt- und Finanzausschuss präsentierte Kämmerer Christian Hübers den Controllingbericht Januar bis April – demnach zeichnet sich bei dieser Stichtagsbetrachtung (30. 4.) eine Verbesserung des voraussichtlichen Jahresergebnisses 2021 um rund 47 000 Euro ab. Diese Entwicklung sei „relativ unspektakulär“, sagte Hübers. Zum jetzigen Zeitpunkt geht die Verwaltung davon aus, dass die für das laufende Jahr vorgesehenen Investitionen in Höhe von über 17 Millionen Euro planmäßig abgewickelt werden können.

Jürgen Schroer

2021 haben sich die Stadt-Finanzen bislang planmäßig entwickelt. Foto: az

Bei den ordentlichen Erträgen rechnet die Kämmerei mit einem Anstieg um 400 000 Euro auf rund 33,9 Millionen Euro. Hauptgrund ist die positive Tendenz bei der Gewerbesteuer: „Wir gehen davon aus, dass wir am Jahresende bei elf Millionen Euro landen werden“, so Hübers. Das sind 500 000 Euro mehr als im Haushalt veranschlagt. Auch bei den Grundsteuern A (+  4000 Euro) und B (+ 50 000 Euro) zeichnen sich leichte Verbesserungen ab. Bei der Vergnügungssteuer geht es dagegen in die andere Richtung: Hier rechnet die Stadt aufgrund der Lockdown-Phasen nur noch mit Einnahmen von 50 000 Euro (statt 115 000 Euro).

Keine Veränderungen gegenüber den Planansätzen zeichnen sich beim Gemeindeanteil an der Einkommen- und Umsatzsatzsteuer und bei den Schlüsselzuweisungen aus Düsseldorf ab. Bei den ordentlichen Aufwendungen rechnet die Kämmerei nur mit einem minimalen Anstieg: Während die an das Land NRW zu zahlende Gewerbesteuerumlage aufgrund höherer Einnahmen steigt, sind die Ausgaben für die Schülerbeförderung leicht gesunken, weil coronabedingt weniger Busse fahren mussten. Bei den Personalkosten ergeben sich mit Stand Ende April keine Veränderungen.

Eine haushaltsrechtliche Sonderregelung gilt für die Belastungen, die sich aus der Covid-19-Pandemie ergeben. Die müssen laut Landtagsbeschluss im laufenden Haushalt isoliert und als sogenannte Bilanzierungshilfe aktiviert werden, um sie in späteren Jahren nach und nach abzuschreiben. Die Stadt Gescher war von einer coronabedingten Mehrbelastung von 960 000 Euro ausgegangen. Wie Hübers ausführte, führt unter anderem das Plus bei den Gewerbesteuereinnahmen dazu, dass sich dieser Betrag laut Prognose um etwa 335 000 Euro reduziert. Somit verringert sich die in späteren Jahren abzutragende Last auf rund 625 000 Euro.

Ob es bei laufenden Projekten einen Zeitverzug gebe, wollte Grünen-Sprecher Wolfgang Brüggestrath wissen. Hübers verneinte. Thomas Kloster (CDU) interessierte sich für Kennzahlen, in welchen Bereichen in Gescher die Gewerbesteuer erwirtschaftet wird. Hübers sagte zu, eine solche Auswertung nach Wirtschaftszweigen vorzunehmen.

Startseite