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Straßenbeleuchtung noch einmal Thema im Rat – weiteren Schritt in Richtung Umsetzung gemacht

LED-Umrüstung wird ausgeschrieben

Rosendahl

Als es um die genaue Formulierung des Antrags ging, der zur Abstimmung im Gemeinderat gestellt werden sollte, klang es schon fast wie eine Drohung. „Ich kann es auch noch einmal vorlesen“, scherzte Winfried Weber, Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen, nachdem er seinen Antrag in aller Ausführlichkeit über mehrere Seiten Papier gestellt und erläutert hatte. Er forderte, wie bereits im Planungs-, Bau- und Umweltausschuss (wir berichteten), die Umstellung der Straßenbeleuchtung in der Gemeinde sukzessive über einen festgelegten Zeitraum – Weber sprach von fünf bis zehn Jahren – und ohne Erhebung von KAG-Beiträgen anzugehen. Mehrheitlich wurde dieser Antrag abgelehnt. Mit sechs Gegenstimmen aus den Reihen der Grünen, SPD und von Ralf Steindorf (fraktionslos) sprach sich der Rat anschließend dafür aus, die Verwaltung laut Beschlussvorlage nun damit zu beauftragen, die Ausschreibung für die Maßnahme „Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED“ zu veranlassen.

Von Leon Seyock

Einen weiteren Schritt hat der Gemeinderat nun in Richtung Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED gemacht. Foto: Foto: Archiv

„Dieses Thema beschäftigt uns schon lange und wurde bereits ausführlich im Fachausschuss beraten“, rief Bürgermeister Christoph Gottheil den Ratsmitgliedern ins Gedächtnis. Es sei ein „emotionales Thema“ und er warb dafür, den von der Verwaltung vorgeschlagenen Weg (Umstellung auf LED-Beleuchtung in einem Zuge mit Einziehung der KAG-Beiträge) weiterzuverfolgen. „Meiner Ansicht nach ist das der richtige Weg. So halten wir Rosendahl am Laufen.“

Nochmals „intensiv beraten“ hätten sich die Grünen, die der Umstellung zwar zustimmen würden, es aber nicht als die beste Lösung ansähen, „das in einer Aktion zu tun“, schilderte Weber. Er sprach von einer „nicht unerheblichen Anzahl an Einwendungen“ (300 von etwa 3000 durch die Gemeinde angeschriebene Haushalte) und er zweifelte daran, dass das Vorhaben nicht alle Kriterien erfülle, als dass es „eine Basis für das KAG“ darstelle. Er fürchtete, dass es Einwohner geben könne, die damit vor Gericht ziehen würden. „Es ist zu konfliktbeladen, alle Leuchten in einer Aktion auszutauschen“, brachte er es schließlich auf den Punkt. Über einen längeren Zeitraum sei die Umrüstung auch im Haushalt gut umsetzbar, „und dann haben wir in Rosendahl wieder Friede, Freude, Eierkuchen“.

Steindorf stärkte Weber den Rücken, da Familien ohnehin durch die Corona-Pandemie stark belastet seien: „Wenn die Zahlung für die neuen Leuchten hinzukommt, wird das vielen Leuten sehr weh tun.“ Dass man das Vorhaben „als Ganzes“ ansehen müsse, warf Franz Schubert (WIR) ein: „Die gesparten Stromkosten können wir den Rosendahlern in anderen Projekten zurückgeben.“ Guido Lembeck, Fraktionsvorsitzender der CDU, wies darauf hin, dass bei Umsetzung nach Webers Antrag das Geld „aus einer anderen Tasche“ gezogen werden müsse: Ziehe man keine KAG-Beiträge ein, verfalle eine 50-prozentige Förderung durch das Land. Das hieße, dass im Endeffekt die Kosten für die Umstellung steigen würden. Zwar würde das dann durch den gemeindlichen Haushalt finanziert werden – was letztendlich über Steuerzahlungen wieder beim Privatmann ankomme. Und dieser Betrag falle dann aufgrund der weggefallenen Landesförderung höher aus.

Neben dem mehrheitlich gefassten Beschluss, die Ausschreibungen für das Vorhaben vorzubereiten, sprach sich der Rat bei fünf Gegenstimmen dafür aus, mit Einwendern und bei Sonderwünschen in Bezug auf den Leuchtkörper Kontakt aufzunehmen.

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