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Erstattung der Kosten von Februar bis einschließlich Mai für Nutzung von OGS und „Schule von 8 bis 1“

Rückzahlung von 2,5 Monatsbeiträgen

Rosendahl

Eltern, deren Kinder die Offene Ganztagsschule (OGS) oder die „Schule von 8 bis 1“ besuchen, werden nun rückwirkend entlastet: Einstimmig entschied sich der Gemeinderat in seiner vergangenen Sitzung dafür, auf den Einzug von insgesamt 2,5 Monatsbeiträgen für die Monate Februar bis Mai zu verzichten. Dem gemeindlichen Etat fällt das mit 5750 Euro zur Last. Die Regelung geht auf einen Schnellbrief zurück, den der Städte- und Gemeindebund des Landes Mitte Mai übersandte. Gespräche über eine Vereinbarung zu Erstattungen hätten sich „zunehmend schwierig entwickelt“, heißt es darin.

Von Leon Seyock

Einem Kompromiss des Familienministeriums folgend sprach sich der Rat einstimmig dafür aus, insgesamt 2,5 Monatsbeiträge zurückzuzahlen. Damit werden Eltern entlastet, deren Kinder den Offenen Ganztag (OGS) oder die „Schule von 8 bis 1“ besuchen. Foto: Foto: Archiv

Bereits im vergangenen Jahr hatte der Rat in Anbetracht der durch die Corona-Pandemie entfallenen Angebote von OGS und „Schule von 8 bis 1“ beschlossen, die Elternbeiträge für die Monate April, Mai und Juni auszusetzen. Damit folgte der Rat damals den Ankündigungen des Familienministeriums, dass der tatsächliche Ertragsausfall auf kommunaler Ebene zu 50 Prozent übernommen werde.

Bei den Beiträgen für die Kindertagesstätten verhielt es sich so, dass das Land ankündigte, für den Januar 2021 und die Monate Mai und Juni 50 Prozent der Beiträge zu übernehmen, die zweite Hälfte werde durch die Kommunen ausgeglichen – darauf hätte sich der Kreisausschuss laut Sitzungsunterlagen vor einiger Zeit ausgesprochen. Demzufolge sind in Rosendahl die Kita-Beiträge nach Januar auch im Mai und Juni dieses Jahres nicht eingezogen worden.

Eine vergleichbare Regelung für die Beiträge von OGS und „Schule von 8 bis 1“ gab es bis zum Eintreffen des Schnellbriefes im Mai nicht, weshalb die Gemeinde von Februar bis Juni die Beiträge einzog. Nur im Januar wurde bislang darauf verzichtet.

Der mitgeteilte Kompromiss sieht nun vor, dass die Elternbeiträge für Februar hälftig von Land und Kommunen übernommen werden, da die Einrichtungen wie im Januar vollständig geschlossen waren. Für die Monate März bis einschließlich Mai 2021 gilt die Regelung, dass die Eltern 50 Prozent der Beiträge zahlen, Kommunen und Land teilten sich die verbleibenden 50 Prozent jeweils zur Hälfte. Das bedeutet nun, dass die bereits zu viel gezahlten 2,5 Monatsbeiträge rückabgewickelt werden.

Laut Beschluss solle nun vorrangig eine Erstattung der „Überzahlung“ erfolgen. Gegebenenfalls komme auch eine Verrechnung mit zukünftigen Beiträgen in Betracht. Guido Lembeck, Fraktionsvorsitzender der CDU, warb dafür, „besser die Beiträge komplett zurückzuzahlen“, um eine einheitliche Linie zu fahren. Der Rat folgte dem Beschlussvorschlag einstimmig.

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