Nottulner Kommunalpolitik

Kompromiss gibt die Richtung vor

Nottuln/Darup

Es war eine wahre Marathonsitzung. Nach über dreistündiger Beratung verständigten sich am Dienstag (11. Mai) die Ratsausschüsse Planen und Bauen sowie Bildung und Soziales auf das weitere Vorgehen beim Projekt „Teilneubau der Schule Darup“.

Ludger Warnke

Unter Beachtung der Corona-Regeln war das Bürgerzentrum Schulze Frenking voll besetzt, als sich die Ausschüsse Planen und Bauen sowie Bildung und Soziales am Dienstag zum Thema „Grundschule Darup“ trafen. Foto: Ludger Warnke

Das Projekt „Teilneubau der Grundschule Darup“ nimmt wieder Fahrt auf. Nach dreieinviertelstündiger Beratung endete am Dienstagabend die gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für Bildung und Soziales und Planen und Bauen mit einem Kompromissbeschluss, der einerseits das von Verwaltung und Politik vorgegebene Einsparziel von 360 000 Euro bei den wesentlichen Kostengruppen berücksichtigt. Und der es andererseits ermöglicht, von den Außenmaßen her an der von Schule und Eltern favorisierten Bauvariante 2 festzuhalten. Bei ihrer Beschlussempfehlung folgten die beiden Ausschüsse in weiten Teilen einem Vorschlag der Projektarbeitsgruppe. Diese hatte in der vergangenen Woche nicht digital, sondern diesmal in einer Präsenzveranstaltung sehr intensiv die Situation beraten.

Fördermittel ein Teil der Lösung

Als ein Schlüssel zur Lösung erwies sich die Möglichkeit, ab Juli von einem neuen Bundesförderprogramm für effiziente Gebäude (Effizienzhaus 55 EE) zu profitieren. Nach Angaben des Architekturbüros Tenhündfeld kann die Gemeinde hier in der Kostengruppe 300 (Gebäudekosten) mit einer Förderung von rund 255 000 Euro rechnen, die laut Beschluss der Politik auf die Einsparsumme angerechnet werden. Noch im Detail geklärt werden muss, wie die verbleibenden 105 000 Euro Einsparvolumen erzielt werden.

Dem Vorschlag der Arbeitsgruppe, von der Bundesförderung Gebrauch zu machen, folgten beide Ausschüsse einstimmig. Ebenfalls einstimmig wurde beschlossen, dass der Differenzbetrag (derzeit 105 000 Euro) zum Einsparziel von 360 000 Euro einzusparen oder durch alternative Finanzierung (Fördermittel, Spenden, Eigenleistungen etc.) auszugleichen ist. Letzteres schlug die SPD vor.

Keine Mehrheit fand der Vorschlag der Arbeitsgruppe, auf eine Festlegung der Kostengruppe zu verzichten.

Einsparungen in den Kostengruppen 300, 400 und 700

Mit breiter Mehrheit von jeweils 10:2 Stimmen beschlossen die beiden Ausschüsse, dass der noch offene Differenzbetrag in den Kostengruppen 300 (Gebäudekosten), 400 (Gebäudetechnik) und 700 (Nebenkosten/Honorare) einzusparen ist. Für diese Regelung hatte Grünen-Fraktionsvorsitzender Richard Dammann plädiert. Die SPD-Vertreter lehnten diese Festlegung ab.

Alle Beteiligten sind zuversichtlich, dass man nun zu vertretbaren Lösungen kommen wird. In der Arbeitsgruppe waren schon verschiedene Vorschläge erörtert worden, wie Einsparungen ohne tiefe Eingriffe in die pädagogische Architektur gelingen könnten. Dennoch besteht Diskussions- und Klärungsbedarf.

Die beiden Ausschussvorsitzenden Hartmut Rulle (Planen und Bauen) und Arnd Rutenbeck (Bildung und Soziales), die sehr souverän durch die Marathon-Sitzung geführt hatten, ermunterten daher die rund 50 anwesenden Eltern- und Schulvertreter, in ihrem Engagement nicht nachzulassen.

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