SPD-Kanzlerkandidat digital zu Gast im Kreis Coesfeld

Scholz: Modernisierung fürs Klima

Kreis Coesfeld

Da stand er nun: Olaf Scholz, Kanzlerkandidat der SPD. Wegen der Coronapandemie zwar nur digital im Kreis Coesfeld, aber so hatten die Zuschauer die Möglichkeit, ihn über den Livestream am Bildschirm mit Fragen zu löchern. Die kamen reichlich bei der Veranstaltung, zu der Kreis-SPD-Vorsitzender und Bundestagskandidat Johannes Waldmann aus Ascheberg eingeladen hatte.

Von Viola ter Horst

Klimaschutz als zentrales Wahlkampfthema: Olaf Scholz stellte sich den Fragen bei der digitalen Veranstaltung im Kreis Coesfeld. Foto:

Um zwei große Fragestellungen für die nächsten Jahre geht es nach Ansicht von Scholz. Um Respekt und Anerkennung – darin eingebettet sprach er über Punkte von besserer Bezahlung über digitalen Fortschritt bis zum Klimawandel. „Respekt heißt auch, dass ordentliche Löhne und Gehälter gezahlt werden“, veranschaulichte Scholz. „Wie kriegen wir das hin, dass wir auch in 20, 30 Jahren noch gute Arbeitsplätze haben?“ Es gehe darum, wie die digitale Zukunft gestaltet werde und wie sich der Klimaschutz gestalten lasse. Den Klimaschutz sieht der SPD-Kanzlerkandidat als ein zentrales Thema auch für den Wahlkampf. „In 25 Jahren soll unsere Wirtschaft auf erneuerbare Energien umgestellt sein, nachdem sie 250 Jahren auf Nutzung von Kohle, Gas und Erdöl beruht hat“, so Scholz. Das zu ändern, sei ein grundlegender Modernisierungsprozess, verbunden mit einem Investitionsprogramm, „für das wir kämpfen wollen“.

Landtagsabgeordneter André Stinka aus Dülmen hakte nach: „Wie kommen wir mit mehr Schub in Sachen Klimaschutz nach vorne, wie stellst du dir die ersten 100 Tage im Kanzleramt vor?“ Scholz sagte, dass die nächste Zeit entscheidend sei. Es müssten mehr Anlagen für Erneuerbare Energien her, mehr Kapazitäten für sauberen Strom und stärkere Stromtrassen geschaffen werden. Ziel sei es, dass die Unternehmen einen starken Investitionsschub bekommen, um klimaneutral zu wirtschaften.

Ortwin Bickhove-Swiderski, Vorsitzender des DGB-Gewerkschaftsbunds Kreis Coesfeld, verwies darauf, dass mit dem Verbot für Werkverträge zwar einiges für osteuropäische Mitarbeiter in der Fleischindustrie getan worden sei, die Unterbringung aber nach wie vor oft schlecht sei. Er warb zudem dafür, dass für die Pflegekräfte ein Tarifvertrag umgesetzt wird. Der Druck müsse erhöht werden. „Da setze ich auf die SPD.“ Scholz zeigte sich zuversichtlich, dass es in einem neuen Anlauf klappen könnte. Im Gespräch sei, dass nur Arbeitgeber in der Pflegekasse abrechnen können, die nach Tarif bezahlen. „Aufgeben werden wir nie“, versprach er.

Wie der Nahverkehr zukunftsfähig fahren kann, wollte ÖPNV-Experte und stellvertretender Landrat Hermann-Josef Vogt wissen.

Scholz verwies auf Regionalisierungsmittel, die die Gemeinden vor Ort einsetzen können. Die Zukunft sieht er auch im Ausbau moderner Technologien bei Bussen sowie in der Schaffung weiterer Schienenwege.

Johanna Holtrup, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, wies auf die Situation der Frauenhäuser in Deutschland hin, in denen laut Istanbul-Konvention 14 000 Plätze fehlen. Scholz fand, dass der Bund mehr Sorge für die Zufluchtshäuser tragen müsse.

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