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Corona-Schutzmaßnahme

Impftourismus ist nicht verboten - Immunisierung über Landesgrenzen hinweg

Tecklenburger Land

Impftermine sind derzeit heiß begehrt. Da nimmt mancher einiges auf sich, um an einen heranzukommen. Eine Option: Den Pikser jenseits der Landesgrenze in Niedersachsen bekommen. Doch ist das überhaupt möglich?

Frank Klausmeyer

Zum Impfen nach Osnabrück? Grundsätzlich ist das nicht verboten. Bei niedergelassenen Medizinern gilt in Deutschland die freie Arztwahl. Allerdings ist auch in Niedersachsen Impfstoff knapp. Foto: AOK/hfr

Bis Ende Mai ist das Impfzentrum im Flughafen Münster/Osnabrück ausgebucht. Wer dort nicht weiterkommt, möchte sein Glück vielleicht in Stadt oder Landkreis Osnabrück versuchen. Ist so ein Impftourismus überhaupt gestattet?

Zu Jahresbeginn, als Corona-Impfstoffe noch deutlich knapper waren als jetzt, sorgten neben den Impfdränglern Berichte über Impftouristen kurzzeitig für Aufsehen. In Niedersachsen gab es Ärger wegen Menschen, die sich über Landkreisgrenzen hinweg immunisieren ließen. Fast schon wie ein Sakrileg liest sich eine Meldung des NDR, wonach sich Anfang Februar im Heidekreis zwischen Bremen und Hannover ein Bürger aus Nordrhein-Westfalen um eine Impfung bemüht habe. Der Termin wurde übrigens storniert.

Buchungen mit Wohnortangabe oder über Beruf

Niedersachsen ist vom Tecklenburger Land nur einen Steinwurf entfernt, Lengerich, Lienen, Tecklenburg und weitere Kommunen haben sogar gemeinsame Grenzen. Wie sind die Regeln jetzt? Können Lengericher einen Termin in der Osnabrücker Schlosswallhalle buchen? Und darf ein Lienenerin sich beim Arzt ihres Vertrauens in Bad Iburg piksen lassen? Wir haben beim Kreis Steinfurt und Landkreis Osnabrück nachgefragt.

Einen „Ausflug“ in die Impfzentren Osnabrück, Wallenhorst und Georgsmarienhütte sollten Leute aus dem Tecklenburger Land nicht ins Auge fassen. „Die Buchung über das Buchungsportal in den Impfzentren läuft grundsätzlich über die Postleitzahl des Wohnorts. Sofern Impfungen über die berufliche Zugehörigkeit stattgefunden haben, konnten aber auch Einwohner aus Nordrhein-Westfalen in den Impfzentren im Landkreis geimpft werden“, erläutert Henning Müller-Detert, Pressesprecher beim Landkreis Osnabrück. Eine „freie“ Registrierung sei nicht möglich.

Umgekehrt scheint man das am FMO in Greven lockerer zu sehen. Eine Impfung für Bürger aus Niedersachsen sei „zwar systematisch nicht vorgesehen, aber grundsätzlich möglich“, erklärt Kirsten Weßling, Pressesprecherin beim Kreis Steinfurt. Die Kosten übernähmen Bund und Länder gleichermaßen für alle Impfzentren in Deutschland.

Ob sich Bürger aus NRW bei einem Hausarzt in Niedersachsen impfen lassen dürfen, ist Müller-Detert nicht bekannt. „Dem Landkreis liegen hierzu keine Informationen vor.“ Weßling sieht keine Hürden: „Das ist möglich. In Deutschland gilt die freie Arztwahl.“

Verwaltungsrechtliche Vorgaben

Und bei Impfgroßaktionen, wie denen am Samstag in Osnabrück, Glandorf und Dissen, wo insgesamt rund 1500 Menschen die Möglichkeit hatten, sich Astrazeneca spritzen zu lassen, werden sicher auch Bürger aus dem nahen NRW in den Schlangen gestanden haben. Die Organisatoren hatten im Vorfeld als Voraussetzung für Teilnahme lediglich darauf verwiesen, dass die Versichertenkarte, ein Lichtbildausweis, der Impfpass und die vorab zu Hause ausgefüllte Einwilligungserklärung sowie der Aufklärungsbogen mitgenommen werden müssen. Vom Ausschluss von Personen aus anderen Bundesländern war keine Rede.

Im Juni sollen auch Betriebsärzte impfen dürfen. Was ist mit Bürgern beispielsweise aus Tecklenburg, die bei VW in Osnabrück arbeiten? Gibt es da verwaltungsrechtliche Vorgaben? Nein, heißt es beim Kreis Steinfurt. Das Arbeitsstättenprinzip ist zwar aufgehoben, weshalb sich Personen mit einer beruflich in Gang gesetzten Impfung bei einem Impfzentrum ihrer Wahl impfen lassen können. Die Betriebszugehörigkeit gelte weiter. Laut Bundesgesundheitsministerium sollen den Betriebsärzten ab 7. Juni wöchentlich mindestens 500.000 Impfdosen pro Woche zur Verfügung gestellt werden.

Die Regelungen für Betriebsärzte seien beim Landkreis Osnabrück nicht bekannt, teilt Müller-Detert zur Frage mit, wie es sich beispielsweise mit Beschäftigten verhält, die in Niedersachsen wohnen, aber bei Coppenrath & Wiese in Mettingen arbeiten. Beschäftigte in Kliniken oder Schulen, die in NRW leben, aber im Landkreis Osnabrück arbeiten, seien im Landkreis bereits geimpft worden.

Einen Impftourismus für die Impfzentren habe man beim Landkreis nicht feststellen können. Zu Beginn der Impfungen in Niedersachsen habe es noch keine konkrete Zuordnung der Postleitzahlen zu einem Impfzentrum gegeben. „Dies wurde kurzfristig nachgesteuert, so dass es nun eine direkte Zuordnung gibt“, erklärt der Pressesprecher.

Ob und wie viele Bürger sich im jeweils anderen Bundesland haben impfen lassen, vermögen weder der Landkreis Osnabrück noch der Kreis Steinfurt zu sagen. Dazugebe es keine Daten, heißt es hüben wie drüben. Dies mag auch daran liegen, dass in den Impfzentren die Zettelwirtschaft regiert, wie jeder weiß, der schon einmal dort war.

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