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Personalsorgen 

NRW-Polizei wappnet sich für weitere Corona-Demos

Münster/Düsseldorf

Viele weitere Corona-Demos und drohende Personalausfälle wegen der Omikron-Variante: Auf die NRW-Polizei kommt einiges zu. Mögliche Zwölf-Stunden-Arbeitstage „dürfen aber nur das allerletzte Mittel“ sein, betont die Gewerkschaft der Polizei.

Von Stefan Biestmann

Polizei im Überstunden-Modus: Die Zahl der Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen, hier Foto: dpa

Ständig neue Demos gegen die Corona-Maßnahmen: Die Polizei in NRW ist derzeit an immer mehr Fronten gefordert. Nach Angaben des NRW-Innenministeriums gab es allein in den vergangenen vier Wochen mindestens 700 Demonstrationen – davon etwa 40 Gegendemos. Und auch für die nächsten Wochen rechnet das Ministerium mit einem „anhaltend hohen Zulauf“. Hinzu kommt noch, dass durch die ansteckendere Omikron-Variante massive Personalausfälle bei der Polizei drohen. Wie reagiert das Ministerium darauf und was bedeutet die Zunahme an Demos für die Einsatzkräfte? Wir geben einen Überblick.

Mehr Polizisten im Homeoffice

Herausforderung Omi­kron: „Immer wenn wir dachten, das Schlimmste ist überstanden, kommt etwas obendrauf“, sagt Michael Mertens, Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, im Gespräch mit unserer Zeitung. Er rechnet damit, dass die Einsatzkräfte in den kommenden Wochen weitere Überstunden ansammeln werden. Das Innenministerium teilt auf Anfrage unserer Zeitung mit: „Sollte es zu größeren Personalausfällen durch Omikron kommen, können die Einsatzkräfte jederzeit regional verschoben werden.“

Dies gelte auch für Kräfte der Bereitschaftspolizei. Zudem sollten dort, wo es möglich ist, mehr Polizisten im Homeoffice arbeiten. Dazu seien 1800 zusätzliche Laptops angeschafft worden. Um Ansteckungen zu verhindern, arbeiten die Polizisten im Wachdienst laut Ministerium seit spätestens Anfang des Jahres wieder „möglichst in festen Teams“. Allerdings sei im Ernstfall auch eine „Anpassung von Dienst­zeiten“ möglich – also zum Beispiel Zwölf-Stunden-Schichten. „Das darf nur das allerletzte Mittel sein. Aber an diesem Punkt sind wir noch nicht“, sagt Mertens. „Und es muss zeitlich be­fristet sein.“

Klarheit bei politischen Entscheidungen erforderlich

Corona-Demos: Im Vergleich zu anderen Bundesländern seien die Demos in NRW bislang „weitgehend friedlich“ verlaufen, erklärt das Ministerium. „Gleichwohl stellt die Polizei fest, dass „einzelne Teilnehmer zuletzt zunehmend emotionalisiert und unkooperativ sind. Die Stimmung wird insgesamt aggressiver. Die Polizei wird oft als Teil einer angeblichen Corona-Diktatur angesehen.“ Auch Mertens stellt fest: „Wenn Polizisten angefeindet werden, wird es schwierig.“ Das Problem sei die hohe Zahl an Demos – und dass diese immer häufiger nicht angemeldet würden. „Die Teilnehmerzahl ist dann ganz schwer zu berechnen und der Aufwand für die Polizei besonders groß“, sagt Mertens.

Ministerium und Gewerkschaft sind sich einig darin, dass die Zahl der Demos von der Corona-Lage und den politischen Beschlüssen abhängt. „Wir brauchen mehr Klarheit bei den politischen Entscheidungen – also kein Hin und Her bei der Impfpflicht oder keine ständigen Änderungen bei Corona-Regeln“, fordert Mertens.

Zahl der Straftaten bei Corona-Demos verdoppelt 

Straftaten bei Corona-Demos: Die Zahl der Straftaten bei Demonstrationen und Kundgebungen gegen die Corona-Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen hat nach Angaben des Ministeriums zugenommen. Für das Jahr 2020 registrierte die Behörde noch 74 Straftaten. „Für das Jahr 2021 zeichnet sich mehr als eine Verdoppelung und damit eine deutlich steigende Tendenz ab“, teilt das Ministerium mit. Und was ist mit den erfassten Straftaten mit Corona-Bezug außerhalb von Demos? Die Zahl lag laut Innenministerium im Jahr 2020 bei 598. „Im Jahr 2021 bewegen sich diese Zahlen auf ähnlichem Niveau.“

Video in Kooperation mit dem WDR:

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