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Ermittlungen nach antisemitischen Parolen

Die Polizei will die Täter ermitteln, die nahe der Gelsenkirchener Synagoge antisemitische Parolen gerufen haben. Innenminister Reul hat eine konsequente Verfolgung nach den Vorfällen angekündigt. Am Freitag ist eine Solidaritätskundgebung geplant.

dpa

Der Schriftzug «Polizei» auf einem Schild am Gebäude einer Polizeiinspektion. Foto: Hauke-Christian Dittrich

Gelsenkirchen (dpa/lnw) - Nach antisemitischen Sprechchören nahe der Synagoge in Gelsenkirchen will die Polizei am Freitag ihre Ermittlungen zu den Tätern fortsetzen. Am Donnerstag war ein erster Tatverdächtiger identifiziert worden, nachdem eine Polizeikette am Mittwochabend einen antisemitischen Demonstrationszug an der Synagoge gestoppt hatte. Die Polizei sprach von etwa 180 Menschen, die sich unangemeldet versammelt hatten.

In einem per Twitter verbreiteten Video des Zentralrats der Juden sind Sprechchöre mit antisemitischen Inhalten zu hören. Zu sehen sind Menschen unter anderem mit palästinensischer, türkischer und tunesischer Flagge. Bei dem Tatverdächtigen handelt es sich nach Polizeiangaben um einen 26-jährigen Deutsch-Libanesen aus Gelsenkirchen.

Auf dem Video ist zu sehen, dass Beamte trotz der Parolen nicht eingriffen. Das oberste Ziel sei der Schutz der Synagoge gewesen, hatte die Polizei am Donnerstag erklärt. Es seien zunächst nicht genug Beamte vor Ort gewesen, um gleichzeitig Tatverdächtige aus der Menge zu ziehen. Als weitere Beamte eingetroffen seien, habe sich der Demonstrationszug bereits wieder aufgelöst, hieß es.

Die Initiative gegen Antisemitismus Gelsenkirchen rief via Twitter für Freitag um 17 Uhr zu einer Solidaritätskundgebung vor der Synagoge auf.

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) kündigte an, die Täter «mit aller Konsequenz» zu verfolgen. «Ich finde es unerträglich, wenn auf deutschem Boden antisemitische Parolen skandiert werden», sagte Reul am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Er sei froh, dass die ersten Polizisten so schnell vor Ort gewesen seien, um die Synagoge zu schützen.

Die Polizei erklärte, beim Staatsschutz sei eine Ermittlungskommission eingerichtet worden. Auch das Video werde ausgewertet. Weitere Details zu den Demonstranten nahe der Synagoge nannten die Ermittler zunächst nicht. Die Polizei fertigte Strafanzeigen unter anderem wegen Volksverhetzung. Nach Angaben eines Polizeisprechers wird der Einsatz zudem intern geprüft. In einer ersten Mitteilung hatte die Polizei zunächst von einer «anti-israelischen Demo» berichtet.

In der Nacht zum Mittwoch waren vor Synagogen in Münster und Bonn israelische Flaggen angezündet worden. In Solingen verbrannten Unbekannte in der Nacht zum Donnerstag eine vor dem Rathaus gehisste israelische Flagge. Zuvor war der Gaza-Konflikt zwischen militanten Palästinensern und Israel wieder eskaliert.

© dpa-infocom, dpa:210513-99-588538/4

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