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Lockerungen

Kommunen unter 100er Inzidenz können Außengastronomie öffnen

Düsseldorf

Kreise und kreisfreie Städte mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 können nach Angaben von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) die Außengastronomie schon jetzt öffnen. 

dpa

Dicht gestapelt stehen Stühle Rand einer Kneipe. Foto: Jan Woitas

Kommunen, die unter der Marke 100 bei der Inzidenz sind, könnten über Kommunalverfügungen Öffnungen machen, sagte Laumann am Mittwoch in Düsseldorf auf die Frage nach Öffnungen im Gastgewerbe. Bei den landesweit geltenden Verordnungen des Landes NRW seien Ausnahmen möglich. Wenn eine Kommune, die beispielsweise bei einer Inzidenz von 70 liege, die Außengastronomie öffnen wolle, könne das Kreisverwaltung oder Stadtverwaltung entscheiden

Landesweite Regelungen ab dem 15. Mai

So sähen es die bisherigen Regelungen in Nordrhein-Westfalen vor. Die Landesregierung werde aber noch entscheiden, welche Regelungen landesweit ab dem 15. Mai in Kommunen unter einer Inzidenz von 100 gelten sollen. Laumann verwies daneben auch auf die kommunalen Modellprojekte für Öffnungen, die bisher noch nicht hätten starten können. Auch das werde jetzt alles mit Inzidenzen unter 100 kommen.

© dpa-infocom, dpa:210505-99-478865/2

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