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Lagebild zu Rechtsextremismus in Polizei: Esken «gespannt»

Berlin (dpa) - Nach Bekanntwerden rechtsextremer Umtriebe bei der nordrhein-westfälischen Polizei setzt die SPD-Vorsitzende Saskia Esken auf Aufklärung durch die Ermittlungsbehörden. Den Umfang der rechtsextremen Chatgruppen bei der Polizei in NRW aufzudecken, sei in erster Linie Aufgabe der Ermittlungsbehörden, sagte Esken am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Ich habe großes Vertrauen darin, dass die Staatsanwaltschaft alles in ihrer Macht stehende unternehmen wird, um hier die Hintergründe und Netzwerke lückenlos aufzudecken.»

dpa

Saskia Esken (SPD) spricht. Foto: Britta Pedersen

Letztendlich sei es dann Aufgabe des Verfassungsschutzes darzulegen, wie groß und gefährlich der Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden ist, so Esken. «Hier hat Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang ein Lagebild angekündigt, auf das ich sehr gespannt bin.» Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte beim Verfassungsschutz so ein Lagebild in Auftrag gegeben, das Ende September veröffentlicht werden soll.

Bei der NRW-Polizei waren fünf Chatgruppen mit rechtsextremen Inhalten aufgedeckt worden. 30 Polizisten wurden vorläufig vom Dienst suspendiert.

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