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Kommunen

Nach Ostern Modell-Kommunen für Öffnungen bekanntgeben

Düsseldorf (dpa/lnw) - Trotz der hohen Zahl an Corona-Neuinfektionen könnte es in manchen Städten Nordrhein-Westfalens bald wieder erste Möglichkeiten zum Ausgehen oder zum umfassenderen Einkaufen geben. Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) sagte am Donnerstag in Düsseldorf, dass sein Ministerium und das Gesundheitsressort an Kriterien arbeiteten, nach denen beispielhafte Kommunen ihr öffentliches Leben teilweise wieder öffnen könnten. Man wolle «sehr schnell nach Ostern die Modellkommunen benennen können».

dpa

Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart bei einer Pressekonferenz. Foto: Henning Kaiser

Dabei bezieht sich der Minister auf die sogenannte Experimentierklausel im jüngsten Corona-Beschluss von Bund und Ländern, derzufolge im Rahmen von befristeten Modellprojekten in einigen Regionen mit strengen Schutzmaßnahmen und einem Testkonzept «einzelne Bereiche des öffentlichen Lebens öffnen, um die Umsetzbarkeit von Öffnungsschritten unter Nutzung eines konsequenten Testregimes zu untersuchen». Bedingungen hierfür sind dem Papier zufolge zum Beispiel «lückenlose negative Testergebnisse als Zugangskriterium, IT-gestützte Prozesse zur Kontaktverfolgung und gegebenenfalls auch zum Testnachweis» sowie klare Abbruchkriterien bei einem Misserfolg.

Welche Kommune es werden könnte, was geöffnet werden soll und was genau dafür nötig ist, ist noch unklar. Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) sagte, es sei praktisch jede kreisfreie Stadt und jeder Kreis daran interessiert. «Daran merken Sie auch, wie groß der Wunsch ist, technische Möglichkeiten zu nutzen.» Pinkwart betonte, dass der Handel und die Gastronomie in der Pandemie nicht die Hauptinfektionsherde seien. «Aber wir müssen es jetzt auch nochmal allen zeigen, dass es wirklich so ist.»

© dpa-infocom, dpa:210325-99-971939/2

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