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Sanierungsstau an Hochschulen und Unikliniken unvermindert

Düsseldorf (dpa/lnw)

Von dpa

Isabel Pfeiffer-Poensgen, Ministerin für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen, spricht im Landtag. Foto: Federico Gambarini/dpa/Archivbild

Der milliardenschwere Sanierungsstau an den nordrhein-westfälischen Hochschulen hat sich in den vergangenen Jahren nicht vermindert. Das geht aus einer Antwort von NRW-Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen (parteilos) auf eine Anfrage der Grünen hervor. Demnach ist der Sanierungsbedarf an den Hochschulen und Universitätskliniken jeweils mit über sechs Milliarden Euro zu beziffern. Die Landesregierung hatte dieses Volumen bereits 2017 für Hochschulsanierungen genannt.

«Die Sanierung und Modernisierung des Gebäudebestands an den Hochschulen und Universitätskliniken muss als Daueraufgabe verstanden werden, die nicht in einem bestimmten Zeitraum erledigt werden kann», erklärte die Ministerin. An vielen Hochschulen habe der Sanierungsbedarf gemindert werden können. «Gleichzeitig kamen an anderer Stelle durch fortschreitende Abnutzung neue Aufgaben in diesem Bereich hinzu.»

Im Landeshaushalt sei für die Jahre 2018 bis 2022 insgesamt eine Milliarde Euro zur Sanierung der Hochschulen vorgesehen. Aus dem Etat würden aber auch Neu- und Forschungsbauten sowie Flächenerweiterungen finanziert. Für «große Sanierungsfälle» würden zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt. Für die Universitätskliniken gebe es seit 2020 ein Sonderprogramm des Landes in Höhe von rund 760 Millionen Euro. «Außerdem wurden die laufenden Haushaltsansätze für die Investitionen und den Bauunterhalt erhöht», teilte Pfeiffer-Poensgen mit.

Aus Sicht der Grünen verschleppt die Landesregierung die notwendigen Investitionen in die Hochschulen. «Der Sanierungsbedarf an den Hochschulen und Universitätskliniken liegt bei zwölf Milliarden Euro, aber die Landesregierung gibt ihnen nicht ansatzweise genug Geld», kritisierte der wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Matti Bolte-Richter. «Allein die aktuellen Sanierungsfälle abzuarbeiten, würde bei diesem System weit mehr als 30 Jahre dauern. In der Zwischenzeit würde erneut ein hoher Sanierungsbedarf entstehen.»

Hinzu komme Investitionsbedarf in Höhe von 700 Millionen Euro für Sanierungen und erforderliche Neubauten bei Studierendenwohnheimen. «Wir brauchen dringend ein Wissenschaftsmodernisierungsprogramm, mit dem der Sanierungsstau bei allen wissenschaftlichen Einrichtungen abgearbeitet werden kann», forderte Bolte-Richter. «Dabei muss ein klimagerechter Standard angewendet werden.»

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