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SPD: Vielen Überstunden droht Ende Juni der Verfall

Düsseldorf (dpa/lnw)

Von dpa

Die Abgeordneten sitzen während einer Sitzung des Landtags im Plenarsaal. Foto: Marius Becker/dpa

Die SPD-Fraktion im Landtag fordert, Überstunden von Beamten vor dem Verfall zu bewahren. Wie die Oppositionspartei in einem Eilantrag ausführt, könnten sich viele Überstunden aus der Corona-Pandemie am 30. Juni in Luft auflösen. Eben das wollten die Fraktionen von CDU, FDP, SPD und Grünen eigentlich verhindern.

In einer gemeinsamen Mitteilung der Fraktionen nach dem Kompromiss zum umstrittenen Pandemie-Gesetz hatte es im April vergangenen Jahres geheißen: «Darüber hinaus sollen die vielen Überstunden der Bediensteten, die gerade wegen der Bewältigung der Gesundheitskrise aufgebaut werden, nicht verfallen.» Diese solle per Gesetz geregelt werden. Dazu kam es bislang allerdings nicht.

Wie die SPD in ihrem Antrag ausführt, droht zwölf Monate nach der ersten Corona-Welle nun der Verfall von Überstunden - die man nur ein Jahr vor sich herschieben dürfe. Alternativ könne man sich bis zu 480 Überstunden auszahlen lassen, wenn man sie nicht abbauen kann. Nach Ansicht der Opposition kommen viele Beamte damit aber auch nicht hin.

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