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Städtetag fordert grundlegende Reform der Schulfinanzierung

Düsseldorf (dpa)

Von dpa

Der Städtetag NRW dringt auf eine grundlegende Reform der Schulfinanzierung in Nordrhein-Westfalen. «Schule hat sich fundamental gewandelt, aber die Aufteilung der finanziellen Lasten zwischen Land und Kommunen ist über die Jahrzehnte gleichgeblieben», klagte der Vorsitzende des Städtetages NRW und Oberbürgermeister von Bielefeld, Pit Clausen (SPD), im Gespräch mit der «Rheinischen Post» (Samstagausgabe). Die Schulfinanzierung müsse dringend in Grundzügen neu geregelt werden.

Der stellvertretende Vorsitzende des Städtetages NRW und Oberbürgermeister von Essen, Thomas Kufen (CDU), betonte, es handele sich dabei auch um eine Frage der Chancengerechtigkeit: «Die Modernisierung der Schulen ist eine gewaltige Aufgabe, an der vor allem strukturschwache Städte scheitern werden, wenn alles beim Alten bleibt.»

Den Investitionsstau an den Schulen in NRW bezifferte Clausen auf 10 Milliarden Euro. Gleichzeitig kämen auf die Kommunen als Schulträger immer neue Aufgaben zu. «Wir sollen ganztägige Betreuung und Essen in Mensen ermöglichen, Sozialarbeiter einstellen, digitale Geräte anschaffen und die Schulen so ausstatten, dass inklusiver Unterricht möglich ist.»

Kufen sagte, Ziel des gemeinsamen Vorstoßes sei, «dass die Neuregelung der Schulfinanzierung nach der Landtagswahl im Mai nächsten Jahres in den Koalitionsvertrag der nächsten Landesregierung aufgenommen wird».

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