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Streit über Maßnahmen gegen Rohstoffknappheit

Düsseldorf (dpa)

Von dpa

Weil das Angebot an Rohstoffen für Industrie und Bauwirtschaft knapp ist, streiten führende deutsche Politiker über Gegenmaßnahmen. Die Wirtschaftsminister aus Thüringen und dem Saarland, Wolfgang Tiefensee und Anke Rehlinger (beide SPD), sind für zeitweilige Exportbeschränkungen, um das Problem in den Griff zu bekommen und um Engpässe bei Unternehmen zu beheben.

«Die Preise für Holz und andere Rohstoffe steigen rasant, das wird zur Gefahr für Handwerk und Bauwirtschaft», sagte Saarlands Wirtschaftsministerin Rehlinger. Letztlich sei auch ein Exportverbot als «ultima ratio» zu prüfen. Zuvor hatte das «Handelsblatt» darüber berichtet.

«Verzögerungen oder gar Baustopp wären eine harte Bremse für den erhofften Aufschwung», warnte Rehlinger und rief Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zum Handeln auf. «Lösungen für die Rohstoffknappheit fallen einzelnen Bundesländern schwer, es handelt sich unter anderem um ein Problem auf dem Weltmarkt.» Ihr Thüringer Ressortkollege Tiefensee hatte sich ähnlich geäußert. Für Mittwochnachmittag war eine Videoschalte der Wirtschaftsminister von Bund und Ländern geplant, bei dem das Thema zur Sprache kommen sollte.

Allerdings wurde nicht erwartet, dass es bei dem Gespräch Bewegung zu dem Thema gibt. Andere Landes-Wirtschaftsminister und Altmaier selbst sind anderer Auffassung. So sprach sich der aktuelle Vorsitzende der Wirtschaftsministerkonferenz, Andreas Pinkwart (FDP) aus Nordrhein-Westfalen, gegen Exportbeschränkungen aus. «Hohe Rohstoffpreise sorgen kurzfristig dafür, dass die Lieferanten ihr Angebot ausweiten», sagte er. «In der Industrie wecken sie Kreativität, langfristig weniger rohstoffintensive Alternative zu entwickeln.»

Man müsse nun darauf achten, «dass die Lieferketten intakt bleiben und die Pandemie nicht zu weiteren Produktionsausfällen, Grenzschließungen und damit zu Engpässen führt», sagte Pinkwart. Auch Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig, der wie Rehlinger ein SPD-Parteibuch hat, hatte eine Exportregulierung oder Preisbeschränkungen zuletzt abgelehnt.