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Deutsche Grundbuchämter: Heute wie damals

Grundbuchämter bewahren wertvolle Daten auf. Das ist in Deutschland und vielen Ländern weltweit so. Doch fast kein Land macht aus diesen Daten so ein Geheimnis wie Deutschland: denn in England, Italien und anderen Staaten kann man diese Informationen deutlich einfacher und schneller einholen.

Allgemeine Zeitung

Foto: Pexels via pixabay.com

Deutschland hat kein zentrales Grundbuchamt. Stattdessen findet man die vielen deutschen Grundbuchämter direkt bei den zuständigen Amtsgerichten. Dort werden Daten über Grundstücke, deren Eigentümer, etwaige Schulden und viele weitere Informationen aufbewahrt. Details zum Wert eines Grundstücks oder dem aktuellsten Kaufpreis findet man darin allerdings nicht.

In Deutschland ist es so, dass Grundbuchämter nur dann Auskunft über diese Daten erteilen, wenn „berechtigtes Interesse“ daran besteht. Das haben normalerweise Hausbesitzer, Nachbarn, eventuelle Gläubiger und ein kleiner Kreis weiterer Personen. Des Weiteren werden Grundbuchämter beim Verkauf einer Immobilie aktiv und sind für die notariell beglaubigte Übertragung der Eigentumsrechte ins Grundbuch zuständig.

Die Digitalisierung der Grundbuchämter schreitet in Deutschland nur langsam voran und ein zentrales Datenregister wird wohl erst in ferner Zukunft tatsächlich verwirklicht werden.

England und Italien als Vorreiter: Gute Beispiele für Deutschland?

In England und Italien ist das alles etwas anders: denn in England können alle Bürger innerhalb kürzester Zeit Zugriff auf sämtliche Grundbuchdaten erhalten. Und zwar online und mit sämtlichen Details inklusive Grundstückwert, letzter Verkaufspreis und Eigentümer. Das alles ist durch das mittlerweile digitalisierte HM Land Registry aus dem Jahr 1862 möglich.

Auf der Webseite des Registers meldet man sich einfach elektronisch an, bekommt dann seine Zugangsdaten und kann direkt beliebige Grundbuchdaten abfragen. Für ein paar Pfund werden einem die mehrseitigen Daten mit detaillierten Flurstücken direkt über Mail zugeschickt und man kann alle davon ohne „berechtigtes Interesse“ einsehen.

Sämtliche Daten sind also offensichtlich, solange sich die Besitzer bestimmter Immobilien nicht hinter diversen Unternehmen und Trusts verstecken: denn dann kann die Suche nach dem eigentlichen Eigentümer auch in England etwas schwieriger werden.

Ähnlich ist es in Italien: dort können alle Italiener einen beliebigen Grundbuchauszug für zirka 15 € erhalten. Und zwar auch im Internet und innerhalb weniger Mausklicks. Dafür braucht man nur die Steuernummer des Eigentümers und einige weitere Daten, die man meistens auf dem Miet- oder Kaufvertrag findet. Generell ist Italien in Sachen Grundbuchdaten ein Vorbild in Sachen Digitalisierung.

Das Problem des dezentralen deutschen Grundbuchsystems

Die Produktivität des deutschen Grundbuchsystems variiert im Endeffekt je nach Grundbuchamt, an das man sich wendet. Die Wartezeiten auf Dokumente können von einigen Tagen über mehrere Wochen bis hin zu etlichen Monaten dauern – vorausgesetzt natürlich, man hat der Auffassung der Behörden nach „berechtigtes Interesse“.

Ein landesweites Problem stellt das zwar nicht dar, aber in bestimmten Grundbuchämtern können Personalmängel durchaus Verzögerungen bei der Bereitstellung von Dokumenten nach sich ziehen. Das hat auch damit zu tun, dass die Digitalisierung in den deutschen Grundbuchämtern nur langsam voranschreitet und noch relativ viel Papier verwendet wird.

Eine zentrale Datenbank liegt leider in weiter Ferne: Das bundeseinheitliche „Datengrundbuch“ war zwar schon für 2019 in Planung, endete aber 2020 im Zugeständnis des Bundesinnenministeriums, dass es noch länger dauern würde. Als nächster Termin für die Veröffentlichung wurde der März 2024 genannt. Der Grund: Die Entwicklung des Programms würde mehr Zeit in Anspruch nehmen, als erwartet.

Ein Grund für das Ziel eines bundeseinheitlichen „Datengrundbuchs“ stellt der Kampf gegen Geldwäsche dar – insbesondere mit Fokus auf die Umwandlung von Schwarzgeld in Immobilienvermögen. Des Weiteren können Kommunen so auch schneller Brachflächen auf ihren Gebieten finden und diverse Stadtentwicklungsprojekte schneller vorantreiben.

Eine umfassende Immobiliendaten-Transparenz wie in England soll aber nicht geplant sein: denn ähnlich wie im Steuerrecht haben auch Immobilieneigentümer ein Mindestrecht auf ausreichenden Datenschutz.

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